Verfassungsschutzbericht 2011 (PDF, 6 MB, barrierefrei) - des ...

LINKSEXTREMISMUS
In einer Selbstdarstellung der Berliner Gruppe „Zusammen
Kämpfen“ (ZK) von Januar 2011 wird die Systemüberwindung
ebenfalls zum vorrangigen Ziel erklärt:
„Zusammen Kämpfen [Berlin] versteht sich als Teil der international
um Befreiung kämpfenden revolutionären Linken. Diese klare
Zuordnung erfolgt aus dem Bewusstsein, zur ausgebeuteten, fremdbestimmten
und unterdrückten Mehrheit der Menschen zu gehören,
die gezwungen ist, zum Leben Lohnarbeit zu verrichten, um einer
absoluten Minderheit Profite zu erwirtschaften und ein luxuriöses
Leben zu ermöglichen. (…) Auch dieses Wissen treibt uns an, die
revolutionäre Umwälzung der bestehenden Verhältnisse für unabdingbar
zu erachten. (…) Und das ist auch unser Ansporn, für eine
grundlegende, radikale Veränderung einzutreten und zu kämpfen!
(…) Wir sehen als einziges Mittel zur Abschaffung des Kapitalismus
einen konsequent geführten Klassenkampf, der sich aller Mittel der
Agitation, Streiks, revolutionärer Kultur und direkter Massenaktion
bedient. (…) Die Perspektive unseres Kampfes ist letztendlich
eine internationale, solidarische, klassenlose, staatenlose und herrschaftsfreie
Gesellschaft.“
(Homepage von „Zusammen Kämpfen [Berlin]“, 6. April 2011)
Ebenso sprechen sich Autonome aus München (Bayern) in einem
Beitrag „Für eine militante Perspektive“ für die Gewaltanwendung
zur Systemüberwindung aus:
„Militante Praxis drückt eine politische Haltung aus: Unversöhnlichkeit,
Unvereinbarkeit mit den herrschenden Verhältnissen. Wir
wollen kein anderes, besseres Leben nach den gegenwärtigen Spielregeln.
Wir wollen ein ganz anderes Leben! Es liegt an uns, das staatliche
Gewaltmonopol jeden Tag in Frage zu stellen, um darüber die
Perspektive einer befreiten Gesellschaft, die sich an den Bedürfnissen
aller Menschen orientiert, zu verwirklichen.“
(„INTERIM“ Nr. 727, 13. Mai 2011, S. 18–20)
Die Anwendung von Gewalt – auch gegen Personen – halten
Autonome zur Durchsetzung ihrer Ziele für erforderlich. Sie
rechtfertigen die eigene Gewalt als notwendiges Mittel, um sich
Bereitschaft zur
Gewaltanwendung
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