Verfassungsschutzbericht 2011 (PDF, 6 MB, barrierefrei) - des ...

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Periodische
Publikationen
Begriffsdefinition
Schwerpunkte
RECHTSEXTREMISMUS
Meinungsaustausch sowie der Stärkung des organisationsüber­
greifenden Zusammenhalts dienen sollen. Der jährliche Kongress­Report
der GfP erscheint seit 2010 im „Grabert­Verlag“.
Die 51. Jahrestagung der GfP stand unter dem Motto
„Deutschland lässt sich nicht abschaffen! – Vom Tabubruch zur
Systemkrise“ und fand vom 20. bis 22. Mai 2011 in Kirchheim
(Thüringen) mit rund 120 Teilnehmern statt. Die bei dieser Tagung
alljährlich verliehene „Ulrich von Hutten­Medaille“ erhielt
Dr. Otto Scrinzi, der regelmäßig in einschlägigen rechtsextremistischen
Publikationen veröffentlicht. Die Laudatio hielt der österreichische
Rechtsextremist Walter Marinovic.
Die Zahl der periodischen rechtsextremistischen Publikationen ist
mit 85 (2010: 81, 2009: 82) leicht gestiegen.
V. Ausgewählte rechtsextremistische Agitationsfelder
1. Antisemitismus
Antisemitismus ist ein alle Strömungen des Rechtsextremismus
verbindendes Ideologieelement und ein festes Themenfeld in der
rechtsextremistischen Propaganda. Judenfeindliche Argumentations­
und Verhaltensmuster greifen dabei jeden noch so entfernten
Anknüpfungspunkt des tagespolitischen Geschehens auf, um
antisemitische Verschwörungstheorien neu zu untermauern.
Antisemitische Agitation richtet sich gegen eine behauptete
Gesamtheit „der Juden“, denen pauschal negative Eigenschaften
unterstellt werden, um damit deren Abwertung, Benachteiligung,
Verfolgung oder gar Vernichtung ideologisch zu rechtfertigen. Da
judenfeindliche Agitation in Deutschland auf Ablehnung stößt,
steht sie nicht im Mittelpunkt rechtsextremistischer Argumentation,
sondern fließt häufig in Nebensätze und Randbemerkungen
ein. Szeneintern wird eine antisemitische Agitation zumindest in
Andeutungen erwartet.
Rechtsextremisten nutzen weiterhin insbesondere die weltweite
Finanz­ und Wirtschaftskrise als Anknüpfungspunkt für ihre