Verfassungsschutzbericht 2011 (PDF, 6 MB, barrierefrei) - des ...

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SICHERHEITSGEFÄHRDENDE UND EXTREMISTISCHE BESTREBUNGEN VON AUSLÄNDERN
(OHNE ISLAMISMUS)
Iranische
Oppositionsgruppen
Asiatische
Separatisten
einem elementaren Widerspruch zu den fundamentalen Men­
schenrechten und dem Gedanken der Völkerverständigung. Eine
große Anzahl junger Anhänger dieser Ideologie nutzt hierbei die
Möglichkeiten der Anonymität des Internets, um ihre nationalistischen
Anschauungen zu verbreiten.
Anhänger der türkischen nationalistischen „Ülkücü“­Bewegung
(Verdachtsfall), die in der Öffentlichkeit auch als „Graue
Wölfe“ bezeichnet werden, traten insbesondere im Rahmen von
Demonstrationen in Erscheinung, in deren Verlauf es vereinzelt
zu massiven Ausschreitungen zwischen nationalistischen Türken
und Kurden kam.
Die Aktivitäten der marxistisch­leninistischen iranischen „Arbeiterkommunistischen
Partei Iran“ – API – (Verdachtsfall) richteten
sich weiterhin primär gegen die politischen Verhältnisse in der
Islamischen Republik Iran mit dem Ziel, dort einen Umsturz
durchzuführen und eine sozialistischen Republik zu errichten.
In Deutschland thematisierte diese Gruppierung insbesondere
die Menschenrechtssituation im Iran und die Forderung nach
Abschaffung der Todesstrafe.
Separatistische asiatische Organisationen wie die „Liberation
Tigers of Tamil Eelam“ (LTTE) und Organisationen aus der Religionsgemeinschaft
der Sikhs streben die Loslösung vom Staat
Sri Lanka bzw. Indien und die Errichtung eigener Staaten an. Die
Anhänger dieser Gruppierungen konzentrierten sich in Deutsch­
land auf propagandistische Aktivitäten und die Beschaffung von
Geldmitteln zur Unterstützung ihrer Organisationen im jeweiligen
Heimatland.
Zweieinhalb Jahre nach der militärischen Zerschlagung der LTTE
in Sri Lanka im Mai 2009 befindet sich die Organisation weiterhin
in einem Prozess der Neuordnung.