Verfassungsschutzbericht 2011 (PDF, 6 MB, barrierefrei) - des ...

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Ziele
ISLAMISMUS/ISLAMISTISCHER TERRORISMUS
Die IGMG übte über das ausschließlich aus Funktionären der
IGMG bestehende Kuratorium der IHH einen erheblichen Einfluss
auf den Verein aus. Mitglieder des Kuratoriums waren u.a.
der Generalsekretär der IGMG, der stellvertretende Vorsitzende
der IGMG und der Leiter der Rechtsabteilung der IGMG. Laut Satzung
wurde der Vorstand der IHH vom Kuratorium ernannt und
konnte von diesem jederzeit abberufen werden. Zudem musste
der Verein das Kuratorium über Rechtsgeschäfte ab einem Wert
von 10.000 Euro vorab schriftlich unterrichten.
2.2 „Türkische Hizbullah“ (TH)
Gründung: Anfang der 1980er Jahre in der
Türkei
Leitung: Funktionärsgruppe
Mitglieder/Anhänger in
Deutschland: 350 (2010: 300)
Publikationen: „Yeni Müjde“ („Neue Frohe
Botschaft“);
„Inzar“ („Warnung“);
„Doğru Haber“ („Wahre
Nachricht“); „Kelhaamed“
(„Prächtiges Diyarbakir“);
„Kendi Dilinden Hizbullah“
(„Die Hizbullah in eigenen Worten“)
Die TH entstand Anfang der 1980er Jahre aus dem Zusammenschluss
kleiner Gruppierungen im Raum Diyarbakir (Türkei).
Obwohl die Anhänger der TH mehrheitlich sunnitische Kurden
sind, wird der Begriff „Türkische Hizbullah“ in Abgrenzung zur
schiitischen libanesischen ”Hizb Allah“ (vgl. Nr. 1.1) verwendet.
Hauptziel der Organisation ist die Beseitigung des laizistischen
Staatssystems in der Türkei und langfristig die Errichtung eines
weltumfassenden Staates auf Grundlage der Scharia. Zur Umsetzung
ihrer Vorstellungen rechtfertigt die TH die Anwendung
von Gewalt. Hierzu heißt es in dem vermutlich im Jahr 2004