Verfassungsschutzbericht 2011 (PDF, 6 MB, barrierefrei) - des ...

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Aktivitäten
Aktivitäten in
Deutschland
ISLAMISMUS/ISLAMISTISCHER TERRORISMUS
Eingebunden in die politischen und gesellschaftlichen Strukturen
im Libanon strebt die „Hizb Allah“ heute vor allem danach, ihren
Einfluss zu vergrößern. Sie verfügt in der schiitischen Bevölkerung
nach wie vor insbesondere wegen ihres karitativen Engagements
über großen gesellschaftlichen Rückhalt.
Innenpolitisch konzentriert sich die „Hizb Allah“ seit 1992 verstärkt
auf ihre Arbeit im libanesischen Parlament. Im Januar 2011
erzwang das von der „Hizb Allah“ geführte prosyrische Lager
(„8. März­Lager“) innerhalb der Regierungskoalition durch den
Rücktritt seiner Minister die Abdankung von Ministerpräsident
Saad Hariri. Das prosyrische Lager hatte zuvor von Hariri gefordert,
die Zusammenarbeit mit dem UN­Sonder tribunal zur Aufklärung
der Tötung seines Vaters, des früheren libanesischen
Ministerpräsidenten Rafik Hariri, aufzukündigen. In der am
17. August 2011 veröffentlichten Anklage schrift des UN­Sondertribunals
wird vier Mitgliedern der „Hizb Allah“ vorgeworfen,
am 14. Februar 2005 ein Bombenattentat gegen Rafik Hariri
organisiert zu haben. Generalsekretär Nasrallah weist vehement
jede Beteiligung der „Hizb Allah“ an dem Anschlag zurück.
Die der Anklage zugrunde liegenden Auswertungen von Telekommunikationsdaten
seien nach Ansicht Nasrallahs durch Israel
manipuliert.
Die breit angelegte antiisraelische sowie antijüdische Propaganda
wird u.a. über den organisationseigenen TV­Sender „al­Manar“
und über eigene Homepages verbreitet.
Außerhalb des Libanons ist die „Hizb Allah“ nicht einheitlich
strukturiert. In Deutschland pflegen die Anhänger den organisatorischen
und ideologischen Zusammenhalt u.a. in örtlichen
Moscheevereinen. Die junge Anhängerschaft vernetzt sich verstärkt
über das Internet (soziale Netzwerke, Foren).
Organisierte Teilnahmen von „Hizb Allah“­Anhängern an Kund­
gebungen und Demonstrationen finden nur vereinzelt statt. Die
einmal im Jahr in Berlin organisierten Demonstrationen zum
„al­Quds­Tag“ („Jerusalem“­Tag, 1979 von Ayatollah Khomeini
ausgerufen um die Muslime an die Pflicht zu erinnern, Jerusalem
zu „befreien“) sowie zum „Tag der Befreiung“ (sogenannte
Siegesfeier, Jahrestag des Rückzugs der israelischen Armee aus
dem Südlibanon am 25. Mai 2000) sind Veranstaltungen mit