Verfassungsschutzbericht 2011 (PDF, 6 MB, barrierefrei) - des ...

LINKSEXTREMISMUS
Die Netzwerkstrukturen, die uns einbinden und das Funktionieren
des zerstörerischen Alltags garantieren, sind kaputtbar.“
(Internetportal „linksunten.indymedia“, 24. August 2011)
In den frühen Morgenstunden des 10. Oktober 2011 verübten
unbekannte Täter einen weiteren Anschlag auf die Verkehrs­
und Kommunikationsinfrastruktur. An der Bahnstrecke Berlin­
Hamburg sowie in der Nähe des Berliner Hauptbahnhofs wurde
der Bahnverkehr durch Brandstiftung an Kabelschächten mit
zeitverzögerten Brandsätzen angegriffen, was zu erheblichen
Beeinträchtigungen führte. Am 11. und 12. Oktober 2011 wurden
weitere Brandsätze in verschiedenen Berliner Stadtbezirken
aufgefunden, die jedoch entschärft werden konnten (vgl.
Kap. V, Nr. 2).
Bereits am Morgen des 10. Oktober 2011 wurde auf dem Internetportal
„linksunten.indymedia“ eine Taterklärung veröffentlicht.
Das Schreiben, unterzeichnet mit „Das Hekla­Empfangskommitee
– Initiative für mehr gesellschaftliche Eruptionen“, stellt die
Tat in einen Begründungszusammenhang mit dem Einsatz der
Bundeswehr in Afghanistan und betont, man habe mit der Aktion
eine „Entschleunigung der Hauptstadt als Global Player des Rüstungsexports“
beabsichtigt.
Die Verfasser bezeichnen die Verantwortlichen in „Regierungen,
den Aufsichtsräten und Chefetagen“ als „Terroristen“. Sie selbst hät­
ten lediglich die Funktionsfähigkeit einer kriegswichtigen europäischen
Hauptstadt unterbrochen. Es werde deutlich, „dass es keine
einzufordernden Alternativen unter den herrschenden Bedingungen
geben kann“. Forderungen machten keinen Sinn mehr, vielmehr
sei es an der Zeit für „selbstermächtigtes Handeln“:
„Wie die Interventionen im Einzelnen aussehen, ist Sache derer, die
Handeln – damit zu beginnen ist alternativlos.“
(Internetportal „linksunten.indymedia“, 10. Oktober 2011)
Inspiriert worden seien sie durch den Brandanschlag am Bahnhof
Ostkreuz in Berlin am 23. Mai 2011. Dieser Anschlag sei
eine „gelungene Aktion gegen die Funktionalität der Metropole“
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