Verfassungsschutzbericht 2011 (PDF, 6 MB, barrierefrei) - des ...

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SPIONAGE UND SONSTIGE NACHRICHTENDIENSTLICHE AKTIVITÄTEN
Beschaffungs-
aktivitäten
Beschaffungs-
methode
Produkte
Beschaffungs-
methode
Know-how
Repression verwendet werden kann, Beschränkungen für die
Einreise in die EU sowie das Einfrieren der Gelder und wirtschaftlichen
Ressourcen von Personen und Organisationen, die für das
gewaltsame Vorgehen gegen die Zivilbevölkerung in Syrien verantwortlich
sind.
Ob die Unruhen in Syrien und damit eine künftige veränderte
politische Ausrichtung der Regierung eventuell Auswirkungen auf
die militärischen Programme und damit auf proliferationsrelevante
Beschaffungen haben werden, bleibt abzuwarten.
Die proliferationsrelevanten Länder sind z.T. bereits in der Lage,
ihren Bedarf an Produkten und Know­how im eigenen Land zu
decken. Sie unterhalten z.B. eigene Produktionsstätten zur Herstellung
von Maschinen und Stoffen oder verfügen über wissenschaftliche
Einrichtungen, die ihre Forschungsergebnisse für die
Entwicklung von Waffenprogrammen zur Verfügung stellen.
Diese Einrichtungen sind jedoch in unterschiedlichen Bereichen
der Forschung, Entwicklung und Herstellung dieser Waffen und
Trägersysteme bis heute nicht autark. Daher sind sie gezwungen,
notwendige Beschaffungen auf dem Weltmarkt – u.a. in
Deutschland – zu decken.
Die seit geraumer Zeit bestehenden restriktiven Exportkontrollbestimmungen
zur Verhinderung proliferationsrelevanter Wareneinkäufe
in Europa haben das Einkaufs­ und Beschaffungsverhalten
dieser Länder beeinflusst. Die direkte Beschaffung einer Ware
oder eines Gutes bildet eher die Ausnahme, da das Risiko der Entdeckung
und damit die Verhängung eines Ausfuhrverbots durch
die Genehmigungsbehörden zu groß geworden ist. Um dennoch in
den Besitz notwendiger Produkte zu gelangen, wählen sie vielfach
die Beschaffung über Drittländer (sogenannte Umgehungsausfuhren),
schalten Tarnfirmen ein oder machen gegenüber dem Hersteller
oder Händler falsche Angaben über den Verwendungszweck
mit dem Ziel, den tatsächlichen Einsatz eines Produktes in proliferationskritischen
Verwendungen zu verschleiern.
Wissenschaftler aus diesen Ländern nutzen vielfach bestehende
internationale Kontakte zu Universitäten, Instituten oder Forschungseinrichtungen,
um sich einschlägiges Grundlagenwissen
oder Spezialkenntnisse anzueignen. Gegenüber ihren