Verfassungsschutzbericht 2011 (PDF, 6 MB, barrierefrei) - des ...

ISLAMISMUS/ISLAMISTISCHER TERRORISMUS
2. Mai 2011 und einiger seiner wichtigsten Gefolgsleute sowie
nach der Festnahme hochrangiger „al­Qaida“­Mitglieder virulent
(vgl. Kap. II, Nr. 2.1).
Sowohl Kern­„al­Qaida“ als auch „al­Qaida auf der Arabischen
Halbinsel“ (AQAH) haben in den letzten zwölf Monaten mehrfach
im Internet Muslime dazu aufgerufen, auch ohne Anbindung
an „jihadistische“ Gruppierungen in westlichen Staaten autonom
geplante Anschläge zu begehen. In dem von AQAH herausgegebenen
Online­Magazins „INSPIRE“ werden hierzu Anleitungen
zum Bombenbau veröffentlicht, die auch bei „Jihadisten“ in
Deutschland auf Interesse gestoßen sind.
Welche Auswirkungen die sozialen und politischen Umbrüche in
einer Vielzahl der Staaten Nordafrikas und der Arabischen Halbinsel
auf die Entwicklung des Islamismus in dieser Region und
weltweit haben werden, kann noch nicht abschließend beurteilt
werden. Jedenfalls ist den islamistischen Bewegungen durch den
Sturz autokratischer Systeme ein bedeutender Mobilisierungsfaktor
abhanden gekommen. Allerdings haben sich ihre Handlungsspielräume
auch durch die neugewonnenen Freiheiten erweitert.
Von der weiteren Entwicklung in dieser wichtigen Region ist auch
Deutschland betroffen (vgl. Kap. II, Nrn. 2.1, 2.4 und 5).
Afghanistan und Pakistan blieben als Aktionsraum für islamistische
Terroristen auch im Jahr 2011 weiterhin von großer Bedeutung.
Bei Kämpfen und terroristischen Angriffen wurde eine
Vielzahl von Menschen getötet. In Afghanistan starben erneut
Angehörige der Bundeswehr oder wurden im Einsatz schwer verletzt
(vgl. Kap. II, Nrn. 1, 3.2, 3.4 und 5).
Im Berichtzeitraum wurde wiederum eine hohe Anzahl von Reisebewegungen
von Personen aus dem islamistischen Spektrum in
Deutschland in Richtung Afghanistan/Pakistan – vereinzelt auch
in Richtung Somalia – festgestellt. Einige dieser Personen stehen
im Verdacht, eine terroristische Ausbildung durchlaufen zu haben
oder anzustreben. Personen, die ein terroristisches Ausbildungslager
absolviert bzw. aktiv an paramilitärischen Kampfhandlun­
gen teilgenommen haben, stellen bei einer Wiedereinreise nach
Deutschland ein besonderes Sicherheitsrisiko dar.
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