Verfassungsschutzbericht 2011 (PDF, 6 MB, barrierefrei) - des ...

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LINKSEXTREMISMUS
zur Abschreckung, indem „Neonazis“ Konsequenzen für ihre Akti­
vitäten angedroht werden.
Angehörige der gewaltbereiten linksextremistischen Szene
scheuen auch vor direkten körperlichen Angriffen auf tatsächliche
oder vermeintliche Rechtsextremisten nicht zurück.
Hierzu einige Beispiele:
■ Am 18. Juni 2011 griffen mutmaßliche Angehörige der gewaltbereiten
linksextremistischen Szene in Büchen (Schles wig­
Holstein) im Vorfeld einer NPD­Kundgebung Personen des
rechtsextremistischen Spektrums an. Dabei wurde eine Person
mit Tritten, Stößen und Schlägen sowie mit Reizgas angegriffen
und leicht verletzt. Zwei Teilnehmer der NPD­Kundgebung
wurden aus einer Gruppe von rund 20 Personen heraus
attackiert, zu Boden gerissen und getreten, wobei einer der
Angegriffenen Verletzungen erlitt.
■ Am 25. Juni 2011 griffen Angehörige des autonomen Spektrums
in Berlin zwei führende Funktionäre der Berliner NPD
an. Ein NPD­Vorstandsmitglied wurde in Berlin­Neukölln
beim Verteilen von Wahlbroschüren von vermummten Personen
niedergeschlagen. Sie prügelten und traten auf den am
Boden liegenden Funktionär ein.
Der Landesvorsitzende der NPD wurde vor dem S­Bahnhof
Bornholmer Straße von fünf vermummten Personen angegriffen.
Als er am Boden lag, traten sie auf ihn ein und sprühten
ihm Reizgas in die Augen.
■ Am 16. September 2011 lockten rund 15 Autonome in
Frankfurt am Main (Hessen) zwei Angehörige der rechtsextremistischen
Szene sowie Polizeibeamte in einen Hinterhalt und
griffen diese anschließend u.a. mit CS­Gas und Pfefferspray an.
Dabei wurden zwei Personen leicht verletzt. Bereits im Vorfeld
der Aktion war es wiederholt zu gegenseitigen Provokationen
des örtlichen links­ und rechtsextremistischen Lagers gekommen.