Verfassungsschutzbericht 2011 (PDF, 6 MB, barrierefrei) - des ...

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Beteiligung an
Wahlen
LINKSEXTREMISMUS
Obwohl die Besucherzahl, die Höhe der Einnahmen und die
Anzahl der verkauften Exemplare der uz hinter den Erwartungen
der DKP zurückgeblieben waren, bewertete die Parteiführung das
Fest als Erfolg.
Im Rahmen des Pressefestes durfte das Bündnis „Dortmund stellt
sich quer“ das „erste öffentliche Blockadetraining“ für Antifaschisten
vorstellen, bei dem gezeigt wurde, wie man Polizeiketten
„friedlich überwindet und Wege blockiert“. 105
Am 20. Februar 2011 zog der Hamburger DKP­Bezirksvorsitzende
Olaf Harms auf der Liste der Partei „DIE LINKE.“ erneut in die
Bezirksversammlung Hamburg­Mitte ein. Bei den Kommunalwahlen
in Hessen am 27. März 2011 und in Niedersachsen am
11. September 2011 erzielte die DKP – z.T. auf gemeinsamen
Listen mit der Partei „DIE LINKE.“ – einige Stadt­ oder Ortsratsmandate.
Bei nahezu allen Wahlen, an denen sich die Partei im Jahr 2011
beteiligte, musste sie jedoch Stimmenverluste gegenüber den
zurückliegenden Wahlen hinnehmen. Lediglich bei der Wahl
zum Berliner Abgeordnetenhaus am 18. September 2011 errang
die DKP 0,2% der Stimmen, was einer absoluten Zahl von
3.618 Wählerstimmen entsprach. Das Ergebnis wurde von der
Bezirksorganisation als besonderer Erfolg gewertet, da es eine
Verdoppelung der Stimmen gegenüber der Bundestags­ und der
Europawahl 2009 darstellte. Der Spitzenkandidat der Partei Rainer
Perschewski sah den Kurs seiner Partei bestätigt, die sich besonders
auf aktives außerparlamentarisches Eingreifen konzentriert
habe.
Die DKP ist nach wie vor mehrheitlich im elfköpfigen Vorstand
der linksextremistisch beeinflussten „Marx­Engels­Stiftung e.V.“
(MES) vertreten, die „das wissenschaftliche Werk von Marx und
Engels und seine geschichtliche Wirksamkeit erforschen und
aktuell (…) interpretieren“ will. Zu diesem Zweck werden „wissen­
schaftliche Seminare, Symposien, Kolloquien und andere wissenschaftliche
Veranstaltungen“ arrangiert.
105 Homepage von „Dortmund stellt sich quer!“ (28. Juni 2011).