Verfassungsschutzbericht 2011 (PDF, 6 MB, barrierefrei) - des ...

ISLAMISMUS/ISLAMISTISCHER TERRORISMUS
festgenommen. Die Beschuldigten (ein marokkanischer Staats­
angehöriger sowie eine Person mit deutscher und marokkanischer
Staatsangehörigkeit und eine mit deutscher und iranischer
Staatsangehörigkeit) sind dringend verdächtig, als Mitglieder der
ausländischen terroristischen Vereinigung „al­Qaida“ einen Terroranschlag
in Deutschland geplant zu haben. Einer der Beschuldigten
soll Anfang des Jahres 2010 von Deutschland aus in ein
Lager von „al­Qaida“ im afghanisch­pakistanischen Grenzgebiet
gereist sein und sich der Organisation angeschlossen haben. Nach
einer Ausbildung im Umgang mit Waffen und Sprengstoff soll er
im Frühjahr 2010 von einem hochrangigen „al­Qaida“­Mitglied
den Auftrag erhalten haben, in Deutschland einen Sprengstoffanschlag
zu verüben.
Am 8. Dezember 2011 wurde ein weiteres mutmaßliches
„al­ Qaida“­Mitglied in Bochum (Nordrhein­Westfalen) festgenommen.
Der Beschuldigte, ein deutscher Staatsangehöriger,
ist dringend verdächtig, sich als Mitglied der sogenannten
Düsseldorfer Zelle um den am 29. April 2011 festgenommenen
marokkanischen Staatsangehörigen an Anschlagsplänen von
„al­Qaida“ beteiligt zu haben. Er ist ebenfalls dringend verdächtig,
die Anschlagspläne trotz der Festnahme der übrigen Mitglieder
der Zelle am 29. April 2011 weiterverfolgt zu haben und zur
Finanzierung des Anschlagsvorhabens zahlreiche Betrugstaten
über eine Auktionsplattform im Internet verübt zu haben.
Am 9. Mai 2011 verurteilte das OLG Frankfurt am Main
(Hessen) einen deutschen Staatsangehörigen syrischer Abstammung
wegen mitgliedschaftlicher Beteiligung an einer terroristischen
Vereinigung im Ausland zu einer Freiheitsstrafe von
vier Jahren und neun Monaten. Das Gericht stellte u.a. fest, dass
der Angeklagte im März 2009 nach Pakistan gereist war, um am
„Jihad“ teilzunehmen, und sich dort im Mai 2009 „al­Qaida“ angeschlossen
hat. Nach einer Kampfausbildung in einem Lager von
„al­Qaida“ nahm der Angeklagte an paramilitärischen Kampf­
handlungen gegen die pakistanische Armee teil. Beim Versuch,
nach Deutschland zurückzureisen, wurde er am 21. Juni 2010
von pakistanischen Sicherheitsbehörden festgenommen und am
25. August 2010 nach Deutschland überstellt.
Die Bundesanwaltschaft erhob am 2. November 2011 vor dem
OLG Koblenz (Rheinland­Pfalz) Anklage wegen Mitgliedschaft
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