Verfassungsschutzbericht 2011 (PDF, 6 MB, barrierefrei) - des ...

SPIONAGE UND SONSTIGE NACHRICHTENDIENSTLICHE AKTIVITÄTEN
Die Kommunikation erfolgt in solchen Verbindungen etwa durch
Agentenfunk, Geheimschreibverfahren und über „Tote Briefkästen“
(TBK) 200 . Auch das Internet wird zunehmend als Kommunikationsmittel
zum Informationsaustausch mit geheimen Mitarbeitern
genutzt. Außerdem unternehmen Nachrichtendienst offiziere aus
der Dienstzentrale im Rahmen ihrer operativen Aktivitäten vereinzelt
Erkundungs- und Treffreisen in andere Länder.
Die russischen Nachrichtendienste nutzen bei ihrer Vorgehensweise
unvermindert ein breites Spektrum traditioneller Methoden.
Besonders bemerkenswert ist dabei z.B. der Illegalenkomplex,
der anscheinend in seiner gesamten Ausprägung aufrecht erhalten
wird.
Darüber hinaus wird die Methodik ständig verfeinert, indem etwa
neue Entwicklungen im Bereich der Nachrichtentechnik und
Kommunikationselektronik für nachrichtendienstliche Zwecke
nutzbar gemacht werden. Die steigende Vielfalt technischer Möglichkeiten
bietet den russischen Nachrichtendiensten beste Voraussetzungen
für eine sichere Agentenkommunikation und verdeckte
Spionageaktivitäten aller Art.
2. Nachrichten- und Sicherheitsdienste der anderen Mitglieder
der GUS
Auch die anderen Mitglieder der GUS 201 verfügen über eigene
Nachrichten- und Sicherheitsdienste, die ursprünglich aus den
regio nalen Geheimdienststrukturen der ehemaligen Sowjetunion
hervorgegangen sind. Es handelt sich vor allem um zivile Dienste
mit Aufgabenschwerpunkt in den Bereichen der inneren Sicher-
heit und der Spionageabwehr. In einigen Fällen gehört auch
die Auslandsaufklärung zu ihrem Tätigkeitsspektrum. In anderen
Staaten bestehen eigenständige zivile Auslandsnachrichtendienste.
Einige Mitglieder der GUS unterhalten zum Schutz ihrer
staatlichen Autonomie zusätzlich eine eigene Militäraufklärung.
Die Auslandsnachrichtendienste der anderen Mitglieder der GUS
200 Getarnte Ablagestellen (z.B. Erdverstecke) zum Informations- und Materialaustausch
oder für Aufträge und finanzielle Zuwendungen an geheime Mitarbeiter.
201 Zur GUS gehören Armenien, Aserbaidschan, Kasachstan, Kirgisistan, Moldawien,
Russland, Tadschikistan, Usbekistan und Weißrussland. Turkmenistan ist lediglich
noch beigeordnetes Mitglied ohne feste Zugehörigkeit. Das Gründungsmitglied
Ukraine betrachtet sich als Teilnehmerstaat ohne formelle Mitgliedschaft.
Bewertung
Nachrichtendienste
in der GUS z.T. mit
Auslandsaufklärung
387