Verfassungsschutzbericht 2011 (PDF, 6 MB, barrierefrei) - des ...

SICHERHEITSGEFÄHRDENDE UND EXTREMISTISCHE BESTREBUNGEN VON AUSLÄNDERN
(OHNE ISLAMISMUS)
Alle drei Organisationen streben eine Revolution und ein kom­
munistisches Gesellschaftssystem im Iran an. Entsprechend werden
auf den jeweiligen Internetportalen Beiträge veröffentlicht,
die sich dahingehend an Anhänger und Interessierte wenden:
„Die Arbeiterkommunistische Partei fordert alle freiheitsliebenden
Frauen und Männer im Iran und in der Welt auf, zum Jahrestag
des Aufstandes im Monat Khordad, an dem Millionen Menschen
teilnahmen, verstärkt an den Demonstrationen gegen die islamische
Republik teilzunehmen. (…) Im Ausland muss man sich für weitere
verstärkte druckvolle Demonstrationen in allen Großstädten Europas
und Nordamerikas und für den Angriff auf Botschaften und
Zentren der islamischen Republik vorbereiten.“
„Es lebe die Revolution der Menschen für eine humane Regierung!
Nieder mit der islamischen Republik! Es lebe die sozialistische
Republik!“
(Homepage der API, 27. Mai 2010)
Der Konferenzbeschluss der API­Hekmatist aus dem Jahr 2004 ist
nach wie vor aktuell und thematisiert gleichermaßen die strategischen
Ziele der Organisation:
„Wir sind und kämpfen für eine sozialistische Revolution. Die WPI –
Hekmatist kämpft darum, die Macht im Iran zu übernehmen.“
(Homepage der API-Hekmatist, August 2004)
Auch die WUP ruft zum Sturz des iranischen Regimes auf:
„Nieder mit der Islamischen Republik Iran! Freiheit, Gleichheit,
Arbeiter-Staat! Lang lebe die Sozialistische Republik!“
(Homepage der WUP, 23. März 2011)
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