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Verfassungsschutzbericht 2011 (PDF, 6 MB, barrierefrei) - des ...

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188<br />

Klassiker <strong>des</strong><br />

Sozialismus<br />

LINKSEXTREMISMUS<br />

Die 1982 gegründete und streng maoistisch­stalinistisch ausge­<br />

richtete MLPD wird seit ihrem Bestehen vom Vorsitzenden Stefan<br />

Engel geführt. Ihr grundlegen<strong>des</strong> Ziel ist „der revolutionäre Sturz<br />

der Diktatur <strong>des</strong> Monopolkapitals und die Errichtung der Diktatur<br />

<strong>des</strong> Proletariats für den Aufbau <strong>des</strong> Sozialismus als Übergangsstadium<br />

zur klassenlosen kommunistischen Gesellschaft“. 106 Die<br />

Partei hält nach wie vor an ihrem Anspruch als politische Vorhutorganisation<br />

der Arbeiterklasse fest. Entsprechend heißt es in der<br />

Präambel <strong>des</strong> Parteistatuts:<br />

„Um ihr grundlegen<strong>des</strong> Ziel zu erreichen, muss die Partei das Vertrauen<br />

der Volksmassen erringen, die entscheidende Mehrheit der<br />

Arbeiterklasse für den revolutionären Kampf gewinnen und sich<br />

mutig an die Spitze der Kämpfe der Arbeiterklasse stellen: (…). Die<br />

Lehren von Marx, Engels, Stalin und Mao Tsetung und ihre lebendige<br />

Anwendung auf die konkreten Verhältnisse (…) bilden die entscheidende<br />

Grundlage für einen neuen Aufschwung <strong>des</strong> Kampfs für den<br />

Sozialismus.“<br />

(Homepage der MLPD, 24. Oktober <strong>2011</strong>)<br />

Im März <strong>2011</strong> erschien im parteieigenen Verlag „Neuer Weg“ das<br />

Buch „MORGENRÖTE DER INTERNATIONALEN SOZIALISTI­<br />

SCHEN REVOLUTION“. Der vom „Redaktionskollektiv REVOLU­<br />

TIONÄRER WEG“ unter Leitung von Engel herausgegebene Band<br />

liefert eine strategisch­taktische Analyse der „internationalisier­<br />

ten revolutionären Produktivkräfte“.<br />

Alle Mitglieder der Partei wurden angehalten, sich in Seminaren<br />

und Bildungsabenden mit dem Inhalt <strong>des</strong> Buches auseinander­<br />

zusetzen. Die Schrift zeige die Linie der MLPD auf, mit der diese<br />

künftig ihren Beitrag zur Vorbereitung und Durchführung der<br />

internationalen Revolution leisten werde. 107 Ziel müsse dabei die<br />

Stärkung der Arbeiterbewegung sein:<br />

„(…) es gibt die mühsam erkämpfte und wachsende Einheit der inter-<br />

nationalen revolutionären und Arbeiterbewegung, ein hohes Gut,<br />

106 Statut der MLPD.<br />

107 RF Nr. 13, 1. April <strong>2011</strong>, S. 20 f.

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