Verfassungsschutzbericht 2011 (PDF, 6 MB, barrierefrei) - des ...

RECHTSEXTREMISMUS
mit Szeneangehörigen direkt in Kontakt zu treten, die Wirkung
rechtsextremistischer Propaganda deutlich erhöht. Aufgrund dieser
Entwicklung hat das BfV die Internetaufklärung hinsichtlich
rechtsextremistischer Aktivitäten weiter intensiviert.
1.2 Rechtsextremistische Internetradios
Im Jahr 2011 lag die Zahl der rechtsextremistischen Internetradios
bei 33 (2010: 38). Auch in diesem Segment herrscht eine hohe
Fluktua tion, etliche Radios waren nur vorübergehend in Betrieb.
Internet radios, die über mehrere Jahre hinweg betrieben werden,
bilden die Ausnahme.
Angeboten wird fast ausschließlich rechtsextremistische Musik,
mit unter werden auch Titel mit indizierten bzw. strafbaren Texten
gesen det. Die Sendezeiten variieren von wenigen Stunden
wöchentlich bis zu einem 24­Stunden­Programm, das teilweise
durch die Nutzung entsprechender Software gewährleistet wird.
Die Musiktitel werden oft anmoderiert, teilweise können die Nutzer
das Programm über Hörer wünsche mitgestalten.
Im Berichtszeitraum wurden mehrere Strafprozesse und
Ermittlungs verfahren gegen Betreiber rechtsextremistischer
Internetradios durch geführt, welche die Einstellung des Sendebetriebs
zur Folge hatten:
■ Am 11. April 2011 verurteilte das Landgericht Koblenz
(Rhein land­Pfalz) 18 Betreiber des rechtsextremistischen
„Wider stand­Radio“ u.a. wegen der Bildung einer kriminellen
Vereini gung und Volksverhetzung zum Teil zu mehrjährigen
Freiheits strafen. In neun Fällen wurden die Strafen zur
Bewährung ausgesetzt. Das Gericht sah es als erwiesen an, dass
die Täter das Radio über einen längeren Zeitraum betrieben
und dabei sowohl durch ihre Moderationsbeiträge als auch
durch die regelmäßig abgespielten Titel deutscher und internationaler
rechtsextremistischer Musikgruppen menschen­
verachtende, rassistische und nationalsozialistische Inhalte
verbreitet haben. Nachdem acht der Verurteilten Rechtsmit­
tel eingelegt hatten, gab der Bundesgerichtshof der Revision
statt, hob alle 18 Urteile auf und verwies sie zur Entscheidung
an eine andere Strafkammer des entscheidenden Gerichts
zurück. Darüber hinaus verurteilte das Landgericht Koblenz
Zahl der Internetradios
rückläufig
Exekutivmaßnahmen
gegen Betreiber von
Internetradios
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