Verfassungsschutzbericht 2011 (PDF, 6 MB, barrierefrei) - des ...

LINKSEXTREMISMUS
Im Jahr 2011 engagierte sich die IL vor allem in den linksextre­
mistischen Aktionsfeldern „Antifaschismus“, „Antimilitarismus“
und der „Anti­AKW­Bewegung“. Dabei war sie bestrebt, mit anderen
linksextremistischen und auch mit nichtextremistischen Personenzusammenschlüssen
„strategische Bündnisse“ einzugehen.
Dies zeigte sich insbesondere an den anlassbezogenen Mobilisierungen
und zentralen Agitationsthemen im Jahr 2011.
Von zentraler Bedeutung waren für die IL die Einflussnahme
auf die Vorbereitung von Protestaktionen gegen den 13. Castor­Transport
nach Gorleben (Niedersachsen) im November 2011
(vgl. Kap. V, Nr. 4) und die Teilnahme an den Protesten gegen die
Afghanistankonferenz der internationalen Staatengemeinschaft
Anfang Dezember 2011 in Bonn (Nordrhein­Westfalen; vgl. Kap V,
Nr. 2).
Wie 2010 unterstützte die IL auch im Berichtszeitraum die Kampagne
„Castor? Schottern!“:
„Besonders herausheben wollen wir in diesem Kontext die Pressearbeit
von Castor Schottern, der es gelungen ist, illegalen Aktionen
und Massenmilitanz eine breite Akzeptanz zu schaffen. (…) Wir selbst
können im Vergleich zu Heiligendamm auf eigene Fortschritte verweisen
und halten gegen bestimmte Gerüchte ausdrücklich fest, dass
es von unserer Seite im Castor-Zusammenhang keine Distanzierung
von militanten Aktionen gegeben hat (…).“
(„INTERIM“ Nr. 727, 13. Mai 2011, S. 15)
Eine Vielzahl der in der IL vernetzten Gruppen unterstützt oder
beteiligt sich zudem am Bündnis „no pasarán“, das die Protest­
und Blockadeaktionen gegen die Aufmärsche von Rechtsextremisten
im Februar 2011 in Dresden (Sachsen) organisierte und
durchführte (vgl. Kap. V, Nr. 3).
Neben den Bemühungen der IL, Bündnisse mit nationalen extremistischen
und nichtextremistischen Organisationen einzugehen,
strebt sie auch eine internationale Bündnispolitik an. Dies geht
bislang jedoch nicht über Solidaritätsbekundungen – beispielsweise
mit den Protesten in der arabischen Welt – hinaus.
Aktivitäten
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