Verfassungsschutzbericht 2011 (PDF, 6 MB, barrierefrei) - des ...

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Demonstrationen von
Neonazis
Demonstrationen der
NPD
Teilnehmerstärkste
Veranstaltungen
RECHTSEXTREMISMUS
4. Rechtsextremistische Kundgebungen
Im Jahr 2011 fanden 167 neonazistische Demonstrationen statt.
Die Zahl der Veranstaltungen hat sich damit gegenüber dem
Vorjahr (2010: 148) nochmals erhöht. Maßgeblich für den Anstieg
waren insbesondere zwei Entwicklungen: Zum einen gewann
innerhalb der neonazistischen Szene eine Aktionsform an Bedeutung,
mit der Neonazis unter der Bezeichnung „Die Unsterblichen“
mit nächtlichen, unangemeldeten Aufzügen in deutschen
Innenstädten in Erscheinung treten. Zum anderen organisierten
Rechtsextremisten im Vorfeld von Großveranstaltungen im Rahmen
sogenannter Aktionswochen zusätzliche Veranstaltungen.
Themenschwerpunkte waren die Agitation gegen staatliche
Repression und den „politischen Gegner“, Islamfeindlichkeit, soziale
und allgemeinpolitische Themen sowie die Bombardierungen
deutscher Städte im Zweiten Weltkrieg.
Die Anzahl der von der NPD und ihrer Jugendorganisation „Junge
Nationaldemokraten“ (JN) durchgeführten Demonstrationen und
öffentlichen Veranstaltungen ist mit 93 (2010: 92) konstant geblieben.
Die weiterhin hohe Zahl der rechtsextremistischen Veranstaltungen
belegt die anhaltende Mobilisierungs­ und Aktionsbereitschaft
der Szene.
Die bereits aus den Vorjahren bekannte Tendenz zu kleineren
regionalen Demonstrationen ohne vorherige Anmeldung hält an.
Auf diese Weise versucht die Szene, Gegenveranstaltungen und
Blockaden entgegenzuwirken. Gleichwohl bemühten sich Rechts­
extremisten auch 2011, größere Aufmärsche mit über 1.000 Teilnehmern
zu organisieren, um ihre Bedeutung und Mobilisierungskraft
unter Beweis zu stellen. Diese Veranstaltungen besitzen für
die Szene eine große Signalwirkung und werden von Organisatoren
und Teilnehmern als besonderer Erfolg gewertet.
Von den am stärksten besuchten rechtsextremistischen Veranstal­
tungen im Jahr 2011, die allesamt im neonazistischen Spektrum
anzusiedeln waren, sind insbesondere die folgenden zu erwähnen:
■ An dem seit 1999 alljährlich im Januar durchgeführten Trauermarsch
anlässlich des Jahrestages der Bombardierung der