Verfassungsschutzbericht 2011 (PDF, 6 MB, barrierefrei) - des ...

RECHTSEXTREMISMUS
Musik anbieten und verbreiten. Die zunehmende Nutzung des
Internets als Verkaufsplattform erleichtert die Gründung von
Internet­Vertrieben. Dabei herrscht eine hohe Fluktuation mit
häufigen Neugründungen, Geschäftsaufgaben und ­übernahmen;
langjährige Unternehmen bilden die Ausnahme.
Neben Vertrieben bieten zunehmend auch Einzelpersonen, die
oft unter wechselnden Pseudonymen per E­Mail und über einschlägige
Internetforen (z.B. im Händlerbereich des rechtsextremistischen
„Thiazi­Forums“) agieren, Tonträger zum Verkauf an.
Hier werden im Schutz der Anonymität z.T. auch indizierte bzw.
strafrechtlich relevante Tonträger offeriert. Anders als ausländische
Produzenten und Anbieter achten die in Deutschland ansässigen
etablierten Produzenten und Vertriebe jedoch überwiegend darauf,
ausschließlich strafrechtlich nicht relevante Produkte anzubieten.
Da Liedtexte und Cover von neuen Tonträgern vor Veröffentlichung
häufig von szenenahen Anwälten auf straf­ und jugendschutzrechtliche
Unbedenklichkeit hin geprüft werden, fanden
im Jahr 2011 deutlich weniger Exekutivmaßnahmen und Sicherstellungen
von strafbaren Tonträgern statt als im Vorjahr.
Fortgesetzt hat sich auch der Trend der letzten Jahre, durch ein
immer umfangreicheres Sortiment einen größeren Kundenkreis
zu gewinnen. Dabei werden insbesondere Textilien ohne bzw.
ohne direkt erkennbare rechtsextremistische Bezüge angeboten.
Hiermit sollen auch Käufer außerhalb der rechtsextremistischen
Szene angesprochen werden. Es wird gezielt auf Modebewusstsein
und Abgrenzungswunsch diverser Jugendszenen gesetzt.
Tonträger mit rechtsextremistischer Black Metal­Musik werden
nicht nur durch spezielle NSBM­Vertriebe in Umlauf gebracht,
sondern auch von Anbietern aus dem Skinhead­ oder Hatecore­Musikbereich.
Bei den Verantwortlichen der NSBM­Vertriebe
handelt es sich zunehmend um Mitglieder aktiver NSBM­
Bands, die über eigene Internet­Vertriebe nicht nur ihre CDs,
sondern auch Textilien, Logopatches und einschlägige Fanzines
aus dem Black Metal­Bereich anbieten. In diesem Zusammenhang
wurde der Betreiber des NSBM­Vertriebs „M.O.D. – Merchant
of Death“ aus Berlin in einem seit Februar 2011 rechtskräftigen
Urteil wegen Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger
Weniger Exekutivmaßnahmen
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