Verfassungsschutzbericht 2011 (PDF, 6 MB, barrierefrei) - des ...

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Überwindung des
Systems
LINKSEXTREMISMUS
der eigenen Lebensentwürfe an und versteht diese als Rückzugs­
gebiet und Ausgangspunkt eigener „antistaatlicher“ Aktivitäten.
Die behördliche Präsenz oder Exekutivmaßnahmen in diesen
Arealen (u.a. besetzte Häuser) gelten als „gewaltsame Durchsetzung
kapitalistischer Interessen“. Entsprechend massiv reagiert
die Szene auf den tatsächlich oder vermeintlich drohenden Verlust
solcher „Freiräume“.
Die autonome Szene ist nicht homogen. Die mehr oder weniger
gefestigten, eigenständigen Zusammenschlüsse verfügen nicht
über ein einheitliches ideologisches Konzept. Führungsstrukturen
oder Hierarchien sind den Autonomen fremd. Ihr Selbstverständnis
ist geprägt von einer Vielzahl von Anti­Einstellungen
(„antifaschistisch“, „antikapitalistisch“, „antipatriarchalisch“).
Diffuse anarchistische und kommunistische Ideologiefragmente
(„Klassenkampf“, „Revolution“ oder „Anti­Imperialismus“) bilden
den „Legitimationsrahmen“ ihrer oftmals spontanen Aktivitäten.
Autonome zielen – wie alle Linksextremisten – im Kern auf die
Überwindung des „herrschenden Systems“. So heißt es in einem
Aufruf „Hinter den Faschisten steht das Kapital“ eines „Revolutionären
Antifa­Bündnisses“ zur Teilnahme an einer Antifa­
Demonstration am 9. Dezember 2011 in Hamburg:
„Als Nachfolgestaat des dritten Reiches wurde die BRD als imperialistisches
Bollwerk gegen die Arbeiterbewegung und die Völker
der Welt aufgebaut. (…) Den Faschismus zu zerschlagen, erfordert
die BRD zu zerschlagen. Der Kampf gegen den Faschismus, ist kein
Kampf mit dem bürgerlichen Staat, sondern ein Kampf gegen ihn.
Wir brauchen keinen neuen Aufstand der Anständigen, sondern
den Aufstand der Arbeiterklasse. Gehen wir auf die Straße, nicht um
zu schweigen, sondern um zu schreien, und unseren Hass auf die
Faschisten und ihre Herren auszudrücken.
Kampf dem Faschismus heißt Kampf dem imperialistischen System.“
(Homepage „Sozialistische Linke“ Hamburg, 6. Dezember 2011)