Verfassungsschutzbericht 2011 (PDF, 6 MB, barrierefrei) - des ...

SPIONAGE UND SONSTIGE NACHRICHTENDIENSTLICHE AKTIVITÄTEN
4.3 Aktivitäten in China
Die chinesischen Sicherheitsbehörden sind zur Überwachung und
Kontrolle der eigenen Bevölkerung sowie einreisender Personen
mit umfassenden Befugnissen ausgestattet. Mittels aufwendiger
Systeme überwachen sie Kommunikationswege und kontrollieren
insbesondere das Internet. Auch ausländische Besucher unterliegen
einer intensiven Überwachung durch die Sicherheitsorgane.
Diese erfolgt durch eine Kontrolle der Geschäftsreisenden
beim Grenzübertritt sowie die Überwachung ihrer elektronischen
Kommunikation und ihres Verhaltens in Hotels oder in der
Öffentlichkeit. Mitgeführte elektronische Datenträger wurden
teils offen, teils verdeckt untersucht.
Breit angelegte „Elektronische Angriffe“ mit Ursprung in China
setzten sich auch im Jahr 2011 fort. Mit einer Schadsoftware versehene
E­Mails richten sich weltweit gegen die Computer von
Unternehmen, staatlichen Einrichtungen sowie Privatpersonen
(vgl. Kap. VI).
Hauptaufklärungsziel der chinesischen Nachrichtendienste sind
die „Fünf Gifte“, insbesondere die Volksgruppe der Uiguren. Da
das MSS diese als besondere Bedrohung ansieht, wird das In teresse
an Informationen aus diesem Bereich mittelfristig weiter bestehen
bleiben. Allerdings dürften sich die Anforderungen an die
Nachrichtendienste aufgrund des gewachsenen Selbstbewusstseins
Chinas durch die gestiegene politische Bedeutung auf inter­
nationaler Ebene ändern. Um diesen gerecht zu werden, müssten
die chinesischen Nachrichtendienste ihre Methoden anpassen und
verstärkt auch Zielpersonen außerhalb ihrer Ethnie suchen.
IV. Aktivitäten von Nachrichtendiensten
anderer Staaten
Bei den Spionageaktivitäten der Staaten des Nahen, Mittleren
und Fernen Ostens sowie Nordafrikas dominieren neben der
klassischen Informationsbeschaffung die Ausforschung Oppositioneller
aus diesen Ländern sowie die Unterwanderung ihrer
Organisationen.
Überwachung
von Bevölkerung
und Reisenden
Elektronische
Angriffe
Bewertung
395