Verfassungsschutzbericht 2011 (PDF, 6 MB, barrierefrei) - des ...

SICHERHEITSGEFÄHRDENDE UND EXTREMISTISCHE BESTREBUNGEN VON AUSLÄNDERN
(OHNE ISLAMISMUS)
2.3 „Marxistisch-Leninistische Kommunistische Partei“ (MLKP)
Gründung: 1994 in der Türkei durch
einen Zusammenschluss der
„TKP/ML­Hareketi“ („Bewegung“)
und der „Türkischen Kommunistischen
Arbeiterbewegung“ (TKIH)
Leitung: Funktionärsgruppe
Mitglieder/Anhänger: 600 (2010: 600)
Publikationen: „Atilim“ („Vorstoß“),
wöchentlich;
„Internationales Bulletin der MLKP“,
monatlich;
„Partinin Sesi“ („Stimme der Partei“),
vierteljährlich
Die marxistisch­leninistisch geprägte MLKP zielt auf die Zerschlagung
der staatlichen Ordnung der Türkei und die Errichtung eines
kommunistischen Regimes.
In einem Flugblatt des Europakomitees (EK) der MLKP im
Februar 2011 wird die Revolution als einzige Möglichkeit zur Systemüberwindung
angesehen:
„Sobald die Massen genug Klassenbewusstsein besitzen und den Charakter
des Kapitalismus erkannt haben, werden wieder proletarische
Revolutionen möglich sein. Dies ist keine Utopie, sondern eine reale
Alternative, um die Lebensverhältnisse der unterdrückten Massen
dauerhaft zu verbessern. Ob dies gelingen wird, hängt davon ab, ob
sich die Kommunisten ausreichend organisieren und sich den Auf-
gaben der Gegenwart und der Zukunft stellen. Sobald dies geschieht,
wird auch die letzte Stunde des Kapitalismus geschlagen sein.“
(Flugblatt des Europakomitees der MLKP, Februar 2011)
Als Beispiel für eine Revolution führt die MLKP die Aufstände
in Nordafrika an. In ihrer Erklärung Nr. 54 vom 22. Januar 2011
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