Verfassungsschutzbericht 2011 (PDF, 6 MB, barrierefrei) - des ...

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Kommunismus-
Debatte
LINKSEXTREMISMUS
In der Kommunismus­Debatte solidarisierte sich der Sprecherrat
am 2. April 2011 in Berlin mit der Parteivorsitzenden Lötzsch 87
und definierte die Begriffe demokratischer Sozialismus und Kommunismus:
„Von Sozialisten und Kommunisten wurde der an sich besetzte
Begriff demokratischer Sozialismus als Schlussfolgerung aus der
Niederlage des Sozialismus in Europa übernommen, um zu demonstrieren,
daß Sozialismus der Volksherrschaft bedarf und daher sozialistische
Demokratie nicht zu einem Abziehbild ihrer selbst verkommen
darf. Ein Begriff also, der zwei diametral entgegen gesetzte
Interpretationen zulässt: eine gegen die in Europa real existiert
habende und anderenorts noch existierende sozialistische Gesellschaft,
die andere für eine bessere sozialistische Gesellschaft, in der in
Respekt vor dem ersten historischen Versuch Grundeffekte desselben
vermieden werden sollten. Unter Kommunismus verstehen wir die
klassenlose und daher ausbeutungsfreie Gesellschaft. Freiheit von
Ausbeutung allerdings ist für das Kapital das Grundverbrechen
schlechthin, beraubt es doch seiner Existenzweise die Grundlagen.“
(„KPF-Mitteilungen“, Heft 5/2011, Mai 2011, S. 8)
Im Rahmen der Programmdebatte setzte sich die KPF von Anfang
an vehement für den Erhalt der antikapitalistischen Grundlinie
des Programms ein.
Nach Verabschiedung des Programms resümierte ein Mitglied des
Bundessprecherrates erfreut, dass sich an der von der KPF von
Anbeginn befürworteten Grundlinie substanziell nichts geändert
habe. 88 Der Sprecherrat erklärte auf der 4. Tagung der 15. Bundes­
konferenz, das beschlossene Parteiprogramm richte sich letztlich
„auf einen Systemwechsel – die Überwindung der Diktatur des
Profits“. 89
87 „KPF­Mitteilungen“, Heft 5/2011, Mai 2011, S. 10.
88 „KPF­Mitteilungen“, Heft 11/2011, November 2011, S. 1.
89 Bericht des Bundessprecherrates an die 4. Tagung der 15 Bundeskonferenz, Home­
page der Partei „DIE LINKE.“ (21. November 2011).