Verfassungsschutzbericht 2011 (PDF, 6 MB, barrierefrei) - des ...

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Auftritte rechtsextremistischer
Musiker bei sonstigen
Veranstaltungen
Anzahl rechtsextremistischer
Musikgruppen
RECHTSEXTREMISMUS
Rechtsextremistische Bands und Liedermacher treten regelmäßig
bei Konzerten und Veranstaltungen auf. Im vergangenen Jahr fanden
57 (2010: 71) Auftritte, etwa im musikalischen Rahmenprogramm
rechtsextremistischer Parteiveranstaltungen, statt. Nach
einem starken Anstieg im Jahr 2010 ging die Anzahl 2011 damit
wieder erkennbar zurück, bewegt sich aber immer noch deutlich
über dem Niveau des Jahres 2009 (42).
Auch die NPD bediente sich im Rahmen ihrer Veranstaltungen
rechtsextremistischer Bands und Liedermacher, so z.B. bei dem
oben genannten Konzert im Rahmen des Pressefestes der NPD­
eigenen Verlagsgesellschaft „Deutsche Stimme“ am 1. Juli 2011 in
Jänkendorf (Sachsen). Die Musiker dienen dabei insbesondere als
Publikumsmagneten für jüngere Szeneangehörige, subkulturelle
Rechtsextremisten oder Neonazis. Die NPD kann auf diese Weise
gleichzeitig die Teilnehmerzahl der Veranstaltungen steigern und
die Offenheit gegenüber dem nichtparteigebundenen Spektrum
demonstrieren. Im Gegenzug erhalten die Bands eine Plattform
zur Propagierung ihrer Weltanschauung sowie die Möglichkeit,
ihren Bekanntheitsgrad zu erhöhen und daraus finanzielle Vorteile
zu ziehen.
2.2 Rechtsextremistische Bands und Liedermacher
Die Anzahl der aktiven rechtsextremistischen Musikgruppen
(Konzertauftritte, Tonträgerveröffentlichungen usw.) stieg 2011
auf 178 an (2010: 165).
Die Mehrzahl der rechtsextremistischen Musikgruppen stammt
aus Sachsen und Brandenburg. Anders als im Westen Deutschlands,
wo die meisten Musikgruppen in der Regel über mehrere Jahre
existieren, ist die Musikszene im Osten kurzlebiger und durch
schnelle Neugründungen bzw. Auflösungen von Bands geprägt.
Die Szene ist unverändert bemüht, möglichst keine strafrecht­
lich relevanten Tonträger zu produzieren. 2011 erschienen dennoch
vereinzelt CDs mit strafbaren Inhalten. So veröffentlichte
die Musikgruppe „Feuer & Flamme“ einen gleichnamigen Tonträger,
dessen Liedtexte zum Rassenhass anstacheln und den