Verfassungsschutzbericht 2011 (PDF, 6 MB, barrierefrei) - des ...

SICHERHEITSGEFÄHRDENDE UND EXTREMISTISCHE BESTREBUNGEN VON AUSLÄNDERN
(OHNE ISLAMISMUS)
„kurdische Bevölkerung in Europa“ zu Mobilisierung und Wider­
stand auf. Auch die YEK­KOM rief in einer schriftlichen Erklärung
zu Protesten vor allen türkischen Konsulaten auf. Als Reaktion
auf diesen Aufruf fanden am Osterwochenende deutschlandweit
Kundgebungen – zumeist vor türkischen Konsulaten – statt, u.a.
in Berlin, Darmstadt (Hessen), Düsseldorf (Nordrhein­Westfalen),
Frankfurt am Main (Hessen), Hamburg, Magdeburg (Sachsen­
Anhalt) und Münster (Nordrhein­Westfalen). Während die meisten
Veranstaltungen friedlich verliefen, kam es bei der Kundgebung
vor dem Generalkonsulat in Düsseldorf mit ca. 300
Teilnehmern, darunter etwa 50 kurdischen Jugendlichen, zu Ausschreitungen,
in deren Verlauf zwölf Versammlungsteilnehmer
und vier Polizisten verletzt wurden. Die Kundgebung wurde daraufhin
vorzeitig durch die Polizei aufgelöst. 15 Personen wurden
festgenommen und 280 Identitätsfeststellungen durchgeführt.
Am 11. Juni 2011 beteiligten sich etwa 2.000 Frauen an dem vom
„Kurdischen Frauenbüro für Frieden e.V.” (CENI) ausgerichteten
„7. Zilan­Frauenfestival“ 184 in Dortmund (Nordrhein­Westfalen),
das unter dem Motto stand: „Gemeinsam durchbrechen wir die
Vergewaltigungskultur – Kampf dem Feminizid!“. Die Podiumsdiskussionen
wurden von einem Kulturprogramm umrahmt.
Am 9. Juli 2011 fand im Kölner Südstadion das „14. Mazlum
Dogan Jugend­, Kultur­ und Sportfestival“ mit 5.500 zumeist
jugendlichen Teilnehmern kurdischer Volkszugehörigkeit aus
Deutschland und dem benachbarten Ausland statt. Die Veranstaltung
unter dem Motto „Der Schutz unserer Kultur ist der Schutz
unserer Existenz“ verlief friedlich. Das Festival hatte überwiegend
den Charakter eines Sportfestes mit kulturellem Rahmenprogramm,
es wurden jedoch auch politische Inhalte thematisiert.
Von Mitte September bis Mitte November 2011 fanden als Reaktion
auf die von Seiten der PKK behauptete „Isolationshaft“
Öcalans und die Kampfhandlungen im türkisch­irakischen
Grenzgebiet zahlreiche Protestveranstaltungen in der Türkei und
in Europa statt.
184 Die Veranstaltung ist benannt nach Zeynep Kinaci alias Zilan, die in PKK­Kreisen
als „Märtyrerin“ verehrt wird. Zilan hatte am 30. Juni 1996 in Tunceli (Türkei) während
einer militärischen Fahnenparade eine Bombe zur Detonation gebracht. Bei
diesem Selbstmordanschlag wurden nach türkischen Angaben mindestens sechs
Soldaten getötet und mehr als 20 Personen verletzt.
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