Verfassungsschutzbericht 2011 (PDF, 6 MB, barrierefrei) - des ...

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Organisation Datum der
„Verein zur
Rehabilitierung der
wegen Bestreitens des
Holocaust
Verfolgten“ (VRBHV)
„Mesopotamia
Broadcast A/S“,
„Roj TV A/S“
„VIKO Fernseh
Produktion GmbH“
VERFASSUNGSSCHUTZ UND DEMOKRATIE
Verbotsverfügung
Verbotsgründe Status Phänomen-
18.04.2008 – Vereinszweck gegen
die verfassungsmäßige
Ordnung
gerichtet
– Zuwiderlaufen
gegen Strafgesetze
13.06.2008
13.06.2008
– Strafgesetzwidrigkeit
– Verstoß gegen den
Gedanken der
Völkerverständigung
– Teilorganisation von
„Roj TV A/S“
„Al-Manar TV“ 29.10.2008 – Verstoß gegen den
Gedanken der
Völkerverständigung
„Heimattreue
Deutsche Jugend –
Bund zum Schutz für
Umwelt, Mitwelt und
Heimat e.V.“ (HDJ)
„Internationale
Humanitäre Hilfsorganisation
e.V.“ (IHH)
09.03.2009 – Vereinszweck gegen
die verfassungsmäßige
Ordnung
gerichtet
– Zuwiderlaufen
gegen Strafgesetze
– Ideologische
Indoktrinierung
von Kindern und
Jugendlichen mit
nationalsozialisti­
schem Gedankengut
23.06.2010 – Verstoß gegen den
Gedanken der
Völkerverständigung
Unanfechtbar
Anhängig
beim
BVerwG
Unanfechtbar
Unanfechtbar
Unanfechtbar
Unanfecht­
bar
bereich
Rechtsextremismus
Ausländerextremismus
Islamismus/islamistischer
Terrorismus
Rechtsextremismus
Islamis­
mus/islamistischer
Terrorismus