Deutscher Bundestag Entwurf des Gesamtberichts

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Enquete Gesamtbericht Stand 8.4.2013: Teil B: Projektgruppe 1
Vorbemerkung: Die Aufgabe von Enquete-Kommissionen
Enquete-Kommissionen sind Gremien, die losgelöst von der Tagespolitik komplexe Sachverhalte analysieren,
politische Entwicklungs- und Lösungsvorschläge aufzeigen und dem Deutschen Bundestag Empfehlungen geben
sollen. Nach der Geschäftsordnung des Bundestages arbeiten Abgeordnete und die von den Fraktionen
benannten Sachverständigen gleichberechtigt zusammen.
Die Notwendigkeit eines offenen und diskursiven Arbeitsprozesses gilt in besonderer Weise für die Enquete-
Kommission „Wachstum, Wohlstand, Lebensqualität“, um den weitreichenden Einsetzungsbeschluss des
Deutschen Bundestages zu erfüllen. Die Kommission sollte schwierige Fragen mit der notwendigen Intensität
bearbeiten und dem Deutschen Bundestag qualifizierte Empfehlungen geben, die über den Tag hinausweisen.
Enquete-Kommissionen können nur dann ihrer Aufgabe gerecht werden, wenn ihre Mitglieder sich von
parteipolitischen Zwängen lösen, keine kurzfristige machtpolitische Taktik verfolgen, die wichtigsten
Zusammenhänge in einem intensiven Diskurs erarbeiten und die Konsequenzen umfassend diskutieren sowie aus
der Bedeutung der Aufgabe heraus ein Grundvertrauen ineinander entwickeln. Nur so können schwierige
Fragen konstruktiv und problemadäquat bearbeitet werden.
Die Projektgruppe 1 hatte den Auftrag, den Stellenwert von Wachstum in Wirtschaft und Gesellschaft zu
analysieren. Es zeigte sich im Verlauf des Arbeitsprozesses, dass ein gemeinsamer Bericht zu diesem Themenfeld
der Enquete-Kommission „Wachstum, Wohlstand, Lebensqualität“ nicht möglich sein wird. Sowohl in der
Analyse als auch in der Beschreibung von möglichen Handlungsoptionen liegen die Einschätzungen von
Koalition und Opposition weit auseinander. Dies hat dazu geführt, dass hier von der üblichen Textdarstellung
eines Haupttextes mit wenigen Sondervoten abgewichen wurde. Somit wird der Unterschied in der
Betrachtungsweise auch für die Leserinnen und Leser deutlich und besser nachvollziehbar.
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