Deutscher Bundestag Entwurf des Gesamtberichts

1561
1562
1563
1564
1565
1566
1567
1568
1569
1570
1571
1572
1573
1574
1575
1576
1577
1578
1579
1580
1581
1582
1583
1584
1585
1586
1587
1588
1589
1590
1591
1592
1593
1594
1595
1596
1597
1598
1599
1600
1601
1602
1603
1604
Enquete Gesamtbericht Stand 8.4.2013: Teil A: Einleitung und Überblick
Nach Abschluss ihrer inhaltlichen Beratungen legten die Projektgruppen der Kommission ihre Arbeitsergebnisse in
schriftlicher Form vor, die nach der Beschlussfassung im Kommissionsplenum Eingang in den vorliegenden Bericht
gefunden haben. In den Berichtsbeiträgen angeführte Daten wie auch die Rechtslage können sich daher nur auf den
Stand beziehen, wie er bei der Vorlage der Projektgruppenberichte bestanden hat.
3.1.3 Gutachten und Kurzexpertisen
Die Enquete-Kommission „Wachstum, Wohlstand, Lebensqualität“ hat neben ihren internen Beratungen und der
Hinzuziehung externer Sachverständiger auch verschiedene wissenschaftliche Gutachten zu den Themenfeldern des
Einsetzungsbeschlusses beauftragt. Die Themenstellung der Gutachten und Kurzexpertisen sowie die beauftragten
Sachverständigen sind der Übersicht unter Kapitel G.5 zu entnehmen.
3.1.4 Beratungen im Plenum des Deutschen Bundestages
Über die zur Einsetzung der Enquete-Kommission „Wachstum, Wohlstand, Lebensqualität“ im Plenum des
Deutschen Bundestages geführte Debatte hinaus hatten sich die Obleute dafür ausgesprochen, zusätzlich vor dem
Abschlussbericht der Kommission einen weiteren Plenartermin anzustreben, in dem etwa ein Jahr nach Einsetzung
des Gremiums ein erster Befund über die gemeinsamen Beratungen erhoben werden sollte. Die Aussprache fand am
10. Mai 2012 als vereinbarte Debatte in der 178. Sitzung statt und ist im Plenarprotokoll 17/178 Seite 21172 A ff.
dokumentiert.
3.1.5 Zusammensetzung der Kommission
Der Enquete-Kommission gehörten 17 Mitglieder des Deutschen Bundestages und 17 Sachverständige an. Für die
parlamentarischen Mitglieder wurde eine gleichgroße Anzahl stellvertretender Kommissionsmitglieder benannt. Die
17 sachverständigen Mitglieder gehörten nicht dem Deutschen Bundestag oder der Bundesregierung an. Sie wurden
– wie auch die parlamentarischen Mitglieder - von den im Deutschen Bundestag vertretenden Fraktionen benannt
und vom Präsidenten des Deutschen Bundestages in die Kommission berufen. Die Benennungsrechte für die
sachverständigen Mitglieder entsprachen dem Stärkeverhältnis der Fraktionen in der Kommission. Die Fraktion der
CDU/CSU hat sechs, die Fraktion der SPD vier, die Fraktion der FDP drei sowie die Fraktionen DIE LINKE. und
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN jeweils zwei Sachverständigen benannt. Der Überblick über die Zusammensetzung der
Kommission ist im Anhang G.2 dargestellt.
In der konstituierenden Sitzung am 17. Januar 2011 wurde Abg. Daniela Kolbe (Leipzig) aus den Reihen der
Fraktion der SPD zur Vorsitzenden bestimmt. Abg. Dr. Matthias Zimmer (CDU/CSU) wurde als stellvertretender
Vorsitzender eingesetzt. Als Obleute hatten die Fraktionen die Abg. Dr. Georg Nüßlein, (CDU/CSU), Abg. Peter
Friedrich (SPD) bzw. ab Juli 2011 Abg. Edelgard Bulmahn (SPD), Abg. Claudia Bögel (FDP) bzw. ab April 2012
Abg. Florian Bernschneider (FDP), Abg. Ulla Lötzer (DIE LINKE.) und Abg. Kerstin Andreae (BÜNDNIS 90/ DIE
GRÜNEN) bzw. ab April 2012 Abg. Dr. Hermann E. Ott (BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN) benannt.
3.2 Organisatorische und verwaltungsmäßige Begleitung der Kommissionsarbeit
Der Enquete-Kommission „Wachstum, Wohlstand, Lebensqualität“ wurde von der Verwaltung des Deutschen
Bundestages ein Sekretariat zur Seite gestellt. Das Sekretariat war beauftragt, die organisatorischen und
administrativen Kommissionsgeschäfte zu erledigen sowie den Kommissionsmitgliedern wissenschaftlich
zuzuarbeiten. Besonderes Gewicht lag dabei auf der Organisation der fünf Projektgruppen sowie auf deren
wissenschaftlicher Unterstützung, die neben der inhaltlichen Abstimmung der Berichtsbeiträge insbesondere das
Verfassen erster Arbeitsentwürfe und deren weitere inhaltliche Begleitung in den Projektgruppenberatungen
umfasste.
Darüber hinaus wurde die Tätigkeit der Enquete-Kommission von Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Fraktionen,
der Abgeordneten und der sachverständigen Mitglieder unterstützt und begleitet.
Die Übersicht über die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter findet sich im Anhang unter Kapitel G.4 zu diesem Bericht.
41