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Jahresband 1997. Bearb. von Rudolf Lang - Netzwerk Mediatheken

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einheitliche Rahmenbedingungen für Multimedia<br />

in: ZUM - Zeitschrift für Urheber- und Medienrecht. Jg. 41. <strong>1997.</strong> H. 4. S. 231-<br />

239.<br />

3/4437-41-<br />

Multimedia: Die Veränderung <strong>von</strong> Information und Kommunikation<br />

Das Informations- und Kommunikationsdienstegesetz<br />

Die Regelungen des IuKDG im einzelnen<br />

Abgrenzungsfragen zum Mediendienstestaatsvertrag<br />

183. Wille, Karola, Mario Heckel: Verfassungsrechtliche Aspekte bei der<br />

Kabeleinspeisung : zur Auslegung des Begriffs "gesetzlich bestimmtes<br />

Programm“<br />

in: ZUM - Zeitschrift für Urheber- und Medienrecht. Jg. 41. <strong>1997.</strong> H. 4. S. 240-<br />

245.<br />

3/4437-41-<br />

Anläßlich der Einführung der neuen öffentlich-rechtlichen Spartenprogramme<br />

"Kinderkanal" und "Phoenix".<br />

"In den Regelungen aller Bundesländer werden die 'gesetzlich bestimmten<br />

Programme' in der Rangfolge bei der Einspeisung in dieKabelnetze an erster<br />

Stelle vor anderen Programmen bzw. Rangfolgekriterien genannt. Daraus läßt<br />

sich der Schluß ziehen, daß derGesetzgeber diese Programme als besonders<br />

relevant ansehen und ihnen daher Vorrang vor anderen Programmenbei der<br />

Weiterverbreitung in den Kabelanlagen einräumen will."<br />

Sicherung des dynamischen öffentlich-rechtlichen Grundversorgungsauftrages<br />

Gewährleistung des öffentlich-rechtlichen Funktionsauftrags<br />

Sicherung des Rezipientenzugangs zu gebührenfinanzierten Programmen<br />

Wahrung der Programmautonomie<br />

184. Börner, Fritjof: Das geplante Gesetz und die Verordnung zur digitalen Signatur<br />

in: ZUM - Zeitschrift für Urheber- und Medienrecht. Jg. 41. <strong>1997.</strong> H. 4. S. 245-<br />

249.<br />

3/4437-41-<br />

"Die Bundesregierung hat im November 1996 den Referentenentwurf eines<br />

Gesetzes zur digitalen Signatur (Signaturgesetz -SigG) sowie einer Verordnung<br />

zur digitalen Signatur (Signaturverordnung - SigV) vorgelegt. Das<br />

Signaturgesetz soll als Art. 3 des geplanten Informations- und<br />

Kommunikationsdienstegesetzes des Bundes (IuKDG) im Sommer 1997 vom<br />

Bundestag verabschiedet werden" und "bundeseinheitlich einen rechtlichen<br />

Rahmen für den Einsatz digitaler Signaturen" schaffen, "mit denen sich der<br />

Urheber und die Unverfälschtheit elektronischer Daten erkennen lassen".<br />

185. Meier, Christoph F.: Vom öffentlich-rechtlichen Monopol zum globalen Kiosk :<br />

Gedankenskizze zur Medienpolitik 2001<br />

in: ZUM - Zeitschrift für Urheber- und Medienrecht. Jg. 41. <strong>1997.</strong> H. 4. S. 249-<br />

258.<br />

3/4437-41-<br />

"Die neue medienrechtliche 'duale' Rundfunkordnung geht auf das Jahr 1984<br />

zurück. Dort wurden die ersten Landesgesetze entsprechend gefaßt und<br />

schließlich durch den Rundfunkstaatsvertrag vom 1. Dezember 1987 als neuer<br />

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