Grünen Kapitalismus - Rosa-Luxemburg-Stiftung

geblasene »bubbles« gedrückt wurde. Insofern ist die gegenwärtige Krise
eine Überakkumulationskrise, ausgelöst dadurch, dass Kapitale »keine
ausreichend profitträchtigen Investitionsmöglichkeiten mehr finden
und daher weniger für die Produktion weiteren Mehrwerts eingesetzt
werden, als vielmehr für die Abschöpfung bereits produzierter Werte«
(Candeias 2009a, 2). Deswegen sieht die Situation auch im Moment so
schlecht aus, sagen die (berufsoptimistischen) Zentralbankchefs auch
mehrere Jahre schwachen Wachstums, hoher Arbeitslosigkeit und niedrigen
Konsums – also kein Ende der Wirtschaftsflaute – voraus (FT
24. 8. 2009). Wäre dies eine »normale« Rezession, also Teil des im Kapitalismus
normalen Auf-und-Ab des Konjunkturzyklus, dann würde ein
bisschen Kapital zerstört werden, würden ein paar Firmen (oder Wirtschaftszweige)
pleitegehen und einige Jobs draufgehen. Danach würde
»die Wirtschaft« wieder in die Gänge kommen, als sei nichts gewesen
und ohne dass irgendwelche strukturellen Änderungen vorgenommen
werden müssten. Diesmal geht dies aber nicht so leicht, denn es fehlt
die Basis für einen neuen »Aufschwung«:
ERSTENS ist die Krise auch nach dem Ende der Rezession nicht vorüber.
Es gibt keinen ausreichend großen Sektor, der bisher so hohe Wachstumsraten
aufweist, dass er als »führender Sektor« eines neuen Aufschwungs
dienen könnte. 9
ZWEITENS ist der internationale Schuldenrecyclingkreislauf zusammengebrochen,
der die Hochphase des Neoliberalismus finanziert hatte: Exportländer
wie China, Deutschland oder die OPEC-Staaten produzieren
Güter, die USA importieren diese Güter, dies beschert ihnen wachsende
Außenhandelsdefizite, die sie durch die Ausgabe von Anleihen finanzieren.
Diese Schuldscheine wiederum werden von den Exportstaaten gekauft,
die dadurch die US-Defizite finanzieren. Kurz: Die Exporteure leihen
den Vereinigten Staaten das Geld, mit dem die USA ihren Import
finanzieren. Ergebnis sind wachsende Exportüberschüsse auf der einen
Seite, wachsende Defizite und Schulden auf der anderen Seite.
DRITTENS: Die globalen »KonsumentInnen«, vor allem in den USA, die
bisher als letztinstanzliche KäuferInnen für die Weltwirtschaft fungierten,
sind finanziell erschöpft, unterbezahlt und hochverschuldet – und
eventuell bald arbeitslos (FT 1. 7. 2009). Ohne die sich auf Basis ihres
aufgeblähten Immobilien- und Finanzvermögens verschuldenden US-
9 Wir argumentieren weiter unten zwar, dass »grüne« Sektoren diese Rolle spielen könnten,
aber im Moment sind sie dazu nicht in der Lage.
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