Grünen Kapitalismus - Rosa-Luxemburg-Stiftung

man an einer entscheidenden Stelle bereit ist, den Grund zu verlassen,
auf dem die bisherige Wissenschaft ruht, um gewissermaßen ins Leere
zu springen« (Heisenberg 1987, 24). Das ermutigt Radikalität auch
in der Politik. Aber Heisenberg fügte hinzu: »Der Versuch, alles Bisherige
aufzugeben und willkürlich zu ändern, führt zu reinem Unsinn«
(ebd., 22). Das bestärkt den Realismus in einer radikalen Realpolitik, der
an vorhandenen Ansätzen für Wandel auch dann anknüpft, wenn deren
Grenzen offensichtlich sind.
und Widerstand gegen alles nicht Hinnehmbare, Engagement für machbare
Reformen mitten im Kapitalismus und Öffnung der gegenwärtigen
Reformprojekte für Wege über den Kapitalismus hinaus. Ein solcher
Prozess stellt einen inneren Zusammenhang zwischen den Trägern
einer radikalen antikapitalistischen Protestkultur, aktiven demokratischen
Reformpolitikern – ob im außerparlamentarischen Raum, in
Parlamenten oder Regierungen – und jenen her, die ihre erste Aufgabe
in der Begründung des notwendigen Bruchs mit dem ganzen kapitalistischen
System sehen.
Bedeutet das nicht, dass die Mobilisierung auf der Straße gegen die
herrschende Klimapolitik z. B. mit der Indienstnahme auch eines ganz
anders als bisher konditionierten CO2-Zertifikatehandels für den Klimawandel
zusammengeführt werden könnte? Das wäre möglich durch
weitreichende, für einzelne Länder und Regionen verbindliche Zielvorgaben
der Emissionssenkung, längerfristig orientiert an gleichem Umweltraum
pro Kopf, durch Versteigerung der knapp zu haltenden Zertifikate,
durch Ausschluss von Ausweichstrategien, durch sozial und ökologisch
orientierte Verwendung der Versteigerungserlöse. Mehr allerdings
als auf solche Ausnutzung von Marktelementen kommt es in einer alternativen
Klimapolitik auf die politische Begrenzung des Angebots von
fossilen Energieträgern und ihr Belassen im Boden an, auf Umweltgebote
und -verbote, auf die Suche nach einer solidarischen Ökonomie, auf
die Stärkung öffentlicher Güter und öffentlicher Daseinsvorsorge und
auf eine gesellschaftliche Kontrolle oder Vergesellschaftung von Unternehmen,
deren Profitinteressen eine soziale Klimapolitik blockieren.
sellschaftlicher
Veränderung, auch in der Umweltpolitik, nur erfolgreich
sein können, wenn sie sich auf große Teile der Bevölkerung zu
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