ABGB

210.0 ABGB
Das Vermächtnis des Unterhaltes begreift Nahrung, Kleidung, Wohnung
und die übrigen Bedürfnisse, und zwar auf lebenslang, wie auch den
nötigen Unterricht in sich. Alles dieses wird auch unter Erziehung verstanden.
Die Erziehung endigt sich mit der Volljährigkeit. Unter Kost wird
Speise und Trank auf lebenslang begriffen.
§ 673
Das Mass der im vorstehenden Paragraph angeführten Vermächtnisse,
wenn es weder aus dem ausdrücklichen, noch aus dem stillschweigenden,
durch die bisherige Unterstützung erklärten, Willen des Erblassers erhellt,
muss nach dem Stande bestimmt werden, welcher dem Legatar eigen ist,
oder wozu er durch die genossene Verpflegung vorbereitet worden ist.
§ 674
g) der Mobilien; des Hausrates
Unter Mobilien (Meublen) werden nur die zum anständigen Gebrauche
der Wohnung, unter Hausrat oder Einrichtung zugleich die zur Führung
der Haushaltung erforderlichen Gerätschaften verstanden. Die Werkzeuge
zum Betriebe des Gewerbes sind, ohne eine deutlichere Erklärung, darunter
nicht begriffen.
h) eines Behältnisses
§ 675
Ist jemandem ein Behältnis vermacht worden, welches nicht für sich
selbst besteht, sondern nur ein Teil eines Ganzen ist, so wird in der Regel
vermutet, dass nur diejenigen Stücke zugedacht worden sind, welche sich
bei dem Ableben des Erblassers darin vorfinden und zu deren Aufbewahrung
das Behältnis seiner Natur nach bestimmt oder von dem Erblasser
gewöhnlich verwendet worden. ist.
§ 676
Ist hingegen das Behältnis beweglich oder doch eine für sich bestehende
Sache, so hat der Legatar nur auf das Behältnis, nicht auch auf die darin
befindlichen Sachen Anspruch.
§ 677
102 Fassung: 03.01.2018