ABGB

210.0 ABGB
lungen oder endlich Sachen mit Handlungen und Handlungen mit Sachen
vergolten.
§ 918 460
1) Wenn ein entgeltlicher Vertrag von einem Teil entweder nicht zur
gehörigen Zeit, am gehörigen Ort oder auf die bedungene Weise erfüllt
wird, kann der andere entweder Erfüllung und Schadenersatz wegen der
Verspätung begehren oder unter Festsetzung einer angemessenen Frist zur
Nachholung den Rücktritt vom Vertrag erklären.
2) Ist die Erfüllung für beide Seiten teilbar, so kann wegen Verzögerung
einer Teilleistung der Rücktritt nur hinsichtlich der einzelnen oder auch
aller noch ausstehenden Teilleistungen erklärt werden.
§ 919 461
Ist die Erfüllung zu einer festbestimmten Zeit oder binnen einer festbestimmten
Frist bei sonstigem Rücktritt bedungen, so muss der Rücktrittsberechtigte,
wenn er auf der Erfüllung bestehen will, das nach Ablauf der
Zeit dem andern ohne Verzug anzeigen; unterlässt er dies, so kann er später
nicht mehr auf der Erfüllung bestehen. Dasselbe gilt, wenn die Natur des
Geschäftes oder der dem Verpflichteten bekannte Zweck der Leistung entnehmen
lässt, dass die verspätete Leistung oder, im Falle der Verspätung
einer Teilleistung, die noch übrigen Leistungen für den Empfänger kein
Interesse haben.
§ 920 462
Wird die Erfüllung durch Verschulden des Verpflichteten oder einen
von ihm zu vertretenden Zufall vereitelt, so kann der andere Teil entweder
Schadenersatz wegen Nichterfüllung fordern oder vom Vertrage zurücktreten.
Bei teilweiser Vereitlung steht ihm der Rücktritt zu, falls die Natur
des Geschäftes oder der dem Verpflichteten bekannte Zweck der Leistung
entnehmen lässt, dass die teilweise Erfüllung für ihn kein Interesse hat.
§ 921 463
Der Rücktritt vom Vertrage lässt den Anspruch auf Ersatz des durch
verschuldete Nichterfüllung verursachten Schadens unberührt. Das bereits
empfangene Entgelt ist auf solche Art zurückzustellen oder zu vergüten,
dass kein Teil aus dem Schaden des anderen Gewinn zieht.
154 Fassung: 03.01.2018