ABGB

ABGB 210.0
§ 146a 60
1) Das minderjährige Kind hat die Anordnungen der Eltern zu befolgen.
Die Eltern haben bei ihren Anordnungen und deren Durchsetzung auf
Alter, Entwicklung und Persönlichkeit des Kindes Bedacht zu nehmen.
2) Aufgehoben 61 § 146b 62
1) Soweit die Pflege und Erziehung es erfordern, hat der hiezu berechtigte
Elternteil auch das Recht, den Aufenthalt des Kindes zu bestimmen.
Hält sich das Kind woanders auf, so haben die Behörden und Organe
der öffentlichen Aufsicht auf Ersuchen eines berechtigten Elternteiles bei
der Ermittlung des Aufenthaltes, notfalls auch bei der Zurückholung des
Kindes, mitzuwirken.
2) Der mit der Pflege und Erziehung betraute Elternteil hat auch das
Recht, den Wohnort des Kindes zu bestimmen. Haben die Eltern vereinbart
oder das Gericht bestimmt, welcher der mit der Pflege und Erziehung
betrauten Elternteile das Kind in seinem Haushalt hauptsächlich betreuen
soll, so hat dieser Elternteil auch das Recht, den Wohnort des Kindes im
Inland zu bestimmen. 63
3) In das Ausland darf der Wohnort des Kindes nur verlegt werden,
wenn beide zur Pflege und Erziehung berechtigten Eltern zustimmen oder
das Gericht es genehmigt. Das Gericht hat bei der Entscheidung über die
Genehmigung sowohl das Kindeswohl zu beachten als auch die Rechte der
Eltern auf Freizügigkeit, Berufsfreiheit und Schutz vor Gewalt zu berücksichtigen.
64 § 146c 65
1) Einwilligungen in medizinische Behandlungen kann das einsichtsund
urteilsfähige Kind nur selbst erteilen; im Zweifel wird das Vorliegen
dieser Einsichts- und Urteilsfähigkeit bei Minderjährigen, welche das 14.
Lebensjahr vollendeten, vermutet. Mangelt es an der notwendigen Einsichts-
und Urteilsfähigkeit, so ist die Zustimmung der Person erforderlich,
die mit Pflege und Erziehung betraut ist.
2) Willigt ein einsichts- und urteilsfähiges Kind in eine Behandlung
ein, die gewöhnlich mit einer schweren oder nachhaltigen Beeinträchtigung
der körperlichen Unversehrtheit oder der Persönlichkeit verbunden ist, so
darf die Behandlung nur vorgenommen werden, wenn auch die Person
zustimmt, die mit der Pflege und Erziehung betraut ist.
Fassung: 03.01.2018 25