ABGB

ABGB 210.0
befugt, einen verhältnismässigen Teil des Entgelts und den Ersatz der
gemachten Auslagen schon vorher zu fordern.
§ 1159 656
1) Ist dem Vertrage ein Kostenvoranschlag unter ausdrücklicher
Gewährleistung für seine Richtigkeit zugrunde gelegt, so kann der Unternehmer
auch bei unvorhergesehener Grösse oder Kostspieligkeit der veranschlagten
Arbeiten keine Erhöhung des Entgelts fordern.
2) Ist ein Voranschlag ohne Gewährleistung zugrunde gelegt und erweist
sich eine beträchtliche Überschreitung als unvermeidlich, so kann der
Besteller unter angemessener Vergütung der vom Unternehmer geleisteten
Arbeit vom Vertrage zurücktreten. Sobald sich eine solche Überschreitung
als unvermeidlich herausstellt, hat der Unternehmer dies dem Besteller
unverzüglich anzuzeigen, widrigenfalls er jeden Anspruch wegen der Mehrarbeiten
verliert.
§ 1159a 657
Ein Werkvertrag über Arbeiten, bei denen es auf die besonderen persönlichen
Eigenschaften des Unternehmers ankommt, erlischt durch dessen
Tod und seine Erben können nur den Preis für den zubereiteten brauchbaren
Stoff und einen dem Werte der geleisteten Arbeit angemessenen Teil
des Entgelts fordern. Stirbt der Besteller, so bleiben die Erben an den Vertrag
gebunden.
2. Verlagsvertrag 658
§ 1160 659
Durch den Verlagsvertrag verpflichten sich der Urheber eines literarischen
oder künstlerischen Werkes oder seine Rechtsnachfolger (Verlaggeber),
das Werk einem Verleger zum Zwecke der Herausgabe zu überlassen,
der Verleger dagegen, das Werk zu vervielfältigen und in Vertrieb zu
setzen.
§ 1161 660
1) Die Rechte des Urhebers werden insoweit und auf so lange dem Verleger
übertragen, als es für die Ausführung des Vertrages erforderlich ist.
Fassung: 03.01.2018 231