ABGB

ABGB 210.0
§ 703
Wirkung einer möglichen aufschiebenden Bedingung
Zur Erwerbung eines unter einer aufschiebenden Bedingung zugedachten
Nachlasses ist notwendig, dass die bedachte Person die Erfüllung
der Bedingung überlebe und bei dem Eintritte derselben erbfähig sei.
2. Zeitpunkt
§ 704
Ist es ungewiss, ob der Zeitpunkt, auf welchen der Erblasser das zugedachte
Recht einschränkt, kommen oder nicht kommen werde, so wird
diese Einschränkung als eine Bedingung angesehen.
§ 705
Ist der Zeitpunkt von der Art, dass er kommen muss, so wird das
zugedachte Recht, wie andere unbedingte Rechte, auch auf die Erben der
bedachten Person übertragen und nur die Übergabe bis zum gesetzten Termine
verschoben.
§ 706
Wäre es offenbar, dass die in der letzten Anordnung ausgemessene Zeit
nie kommen könne, so wird die Bestimmung dieser Zeit wie die Beisetzung
einer unmöglichen Bedingung angesehen. Nur in dem Falle, dass der Erblasser
wahrscheinlich bloss in der Berechnung der Zeit sich geirrt hat, wird
der Zeitpunkt nach dem wahrscheinlichen Willen des Erblassers zu
bestimmen sein.
Rechtsverhältnis bei einer Bedingung oder einem Zeitpunkte zwischen
der bedachten und ihr nachfolgenden Person
§ 707
Solange das Recht des Erben oder des Legatars wegen einer noch nicht
erfüllten Bedingung oder wegen des noch nicht gekommenen Zeitpunktes
verschoben bleibt, so lange finden im ersten Falle zwischen dem gesetzlichen
und eingesetzten Erben und im zweiten Falle zwischen dem Erben
und Legatar, in Hinsicht auf den einstweiligen Besitz und Genuss des Nach-
Fassung: 03.01.2018 109