ABGB

ABGB 210.0
2) Lebt der Arbeitnehmer in Hausgemeinschaft mit dem Arbeitgeber, so
bildet der Unterhalt im Hause mit Unterkunft und Verpflegung einen Teil
des Lohnes, sofern nichts anderes verabredet oder üblich ist.
3) Bei einem Arbeitsverhältnis darf für gleiche oder gleichwertige Arbeit
nicht wegen des Geschlechts des Arbeitnehmers ein geringerer Lohn vereinbart
werden als bei einem Arbeitnehmer des anderen Geschlechts. Die Vereinbarung
eines geringeren Lohnes wird nicht dadurch gerechtfertigt, dass
wegen des Geschlechts des Arbeitnehmers besondere Schutzvorschriften
gelten. 681 Art. 10
2. Anteil am Geschäftsergebnis
1) Hat der Arbeitnehmer vertraglich Anspruch auf einen Anteil am
Gewinn oder am Umsatz oder sonst am Geschäftsergebnis, so ist für die
Berechnung des Anteils das Ergebnis des Geschäftsjahres massgebend, wie
es nach den gesetzlichen Vorschriften und allgemein anerkannten kaufmännischen
Grundsätzen festzustellen ist.
2) Der Arbeitgeber hat dem Arbeitnehmer oder an dessen Stelle einem
gemeinsam bestimmten oder vom Gericht bezeichneten Sachverständigen
die nötigen Aufschlüsse zu geben und Einsicht in die Geschäftsbücher zu
gewähren, soweit dies zur Nachprüfung erforderlich ist.
3) Ist ein Anteil am Gewinn des Unternehmens verabredet, so ist dem
Arbeitnehmer überdies auf Verlangen eine Abschrift der Gewinn- und Verlustrechnung
des Geschäftsjahres zu übergeben.
3. Provision
Art. 11
a) Entstehung
1) Ist eine Provision des Arbeitnehmers auf bestimmten Geschäften verabredet,
so entsteht der Anspruch darauf, wenn das Geschäft mit dem
Dritten rechtsgültig abgeschlossen ist.
2) Bei Geschäften mit gestaffelter Erfüllung sowie bei Versicherungsverträgen
kann schriftlich verabredet werden, dass der Provisionsanspruch auf
jeder Rate mit ihrer Fälligkeit oder ihrer Leistung entsteht.
Fassung: 03.01.2018 239