Schülerfirmenhandbuch - ASIG

128 2. Die Leistungsprozesse in der Schülerfirma
Rechtsformvariante 2: Schülerfirma als „Zweckbetrieb“ eines gemeinnützigen
Schulfördervereins nach Abgabenordnung (Ao).
Rechtsformvariante 3: Eigenständige, selbst gewählte Rechtsform durch
voll geschäftsfähige Schülerinnen und Schüler bzw. „Dritte“ als „vertretungsberechtigte
organe“.
In der Rechtsformvariante 1 ist die Schülerfirma gerade kein Gewerbebetrieb.
Die Bestimmungen des Gewerberechts, des Arbeitsstättenrechts
und weiterer Rechtsvorschriften zum Arbeits- und Gesundheitsschutz
sind deshalb nur analog anzuwenden. Für ihre analoge Anwendung und
Einhaltung sind nach Schulrecht der Schulträger bzw. der Schulleiter verantwortlich.
In den Rechtsformvarianten 2 und 3 liegt demgegenüber ein Gewerbebetrieb
vor. Die laut Gesetz und Satzung der Schülerfirma befugten organe
sind dann für die Einhaltung von Arbeits- und Gesundheitsschutz
zuständig.
(1) Vorschriften und Regeln zu Arbeitsschutz und Arbeitssicherheit
in der Schülerfirma als Gewerbebetrieb
Zur Gewährleistung des Arbeits- und Gesundheitsschutzes müssen in
der Schülerfirma, die als Gewerbebetrieb organisiert ist, die allgemeinen
gesetzlichen Vorschriften, Verordnungen und Hinweise zu Arbeitsschutz
und Arbeitssicherheit beachtet werden, d. h. die für Arbeits- und Gesundheitsschutz
zuständigen organe der Schülerfirma sind verantwortlich für
• die Umsetzung der Anforderungen der gesetzlichen Unfallversicherung
nach Sozialgesetzbuch (SGB) VII,
• die Umsetzung sonstiger anzuwendender Rechtsvorschriften in systematischer
Form,
• die Berücksichtigung der Prüfliste „Gewährleistung von Arbeits- und
Gesundheitsschutz“,
• die Analyse der Anforderungen des Arbeits- und Gesundheitsschutzes
an Bau und Ausrüstung,