winter/zima 2006/2007 Es ist immer das Gleiche ... - Pavlova hiša

Leucht- oder Rauchsignale aus Slowenien
Leucht­ oder Rauchsignale aus Slowenien
Boris Jaušovec
Dem Staat Slowenien droht, dass seine Signale nicht die Leuchtsignale von der Spitze Europas
werden, wie ein beliebtes geflügeltes Wort des Miniesterpräsidenten lautet, sondern Rauchsignale
der abgebrannten Festung einer europäischen Formaldemokratie.
Zur Hälfte der Amtsperiode von Janez Janša gilt es, sich ernsthaft zu fragen, ob Slowenien wirklich
am richtigen Weg zum Leuchtturm an der Spitze Europas ist, wie das bekannte Syntagma des
Premiers lautet. Die Angst ist berechtigt, dass die jetzige slowenische Regierung die Machtübernahme
vor zwei Jahren nicht als einen normalen demokratischen Wechsel der demokratischen
Verwaltungsstrukturen, sondern als Bruch verstanden hat. Als Bruch mit der zwölf Jahre dauernden
Regierungszeit der Liberalen Demokratie (Liberalna demokracija), die sich bequem an
fünfzig Jahre kommunistischer Grundlage angepasst haben soll. Der slowenischen – bis dahin
tatsächlichen – Übergangsdemokratie, die von Kinderkrankheiten keineswegs verschont blieb,
warf sie vor, keine richtige Demokratie zu sein und dass ihr Inhalt auf gewisse Art und Weise
leer sei. Erwähnt sei hier die legalistische Feststellung, dass eine richtige Demokratie einen Inhalt
nicht innehat, sondern lediglich eine Form ist, die den Inhalt erst vorgeben muss. Janšas Anhänger
haben jedoch das ständige Problem, der Demokratie durch Inhalt einen Sinn geben zu wollen,
was die Erbsünde ihres großteils umstrittenen Regierens ist.
Die These, dass die slowenische Demokratie inhaltslos ist, war beispielsweise aus dem Vorwurf
herauszulesen, sie sei ohne, wie man sagte, slowenisches Wesen bzw. slowenische Substanz. Oder
aber, dass die slowenische Demokratie auf gewisse Art und Weise invalid sei, ging sie doch nicht
durch die Reinigung der Lustration, mit welcher aus dem demokratischen System einstige kommunistische
Größen ausgeschlossen hätten werden sollen. Die Strafe hätte ich jedenfalls als erzieherisch
empfunden. Menschen, die mit der Revolution die Macht an sich rissen, die von niemandem
kontrolliert wurde, müssten nämlich darüber belehrt werden, wie es ist, nicht an ordentlichen,
demokratischen und vor allem freien Wahlen teilnehmen zu können. Doch der demokratische
Haken liegt darin, dass Demokratie erst dann invalid ist, wenn sie nicht allen zugute kommt. Es
ist interessant, dass gerade die Kommunisten, als sie an der Macht waren, am meisten von inhalt-
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