Evaluierung der 24h-Betreuung - Sozialökonomische ...

Evaluierung 24-Stunden-Betreuung
Niederösterreich, wo die Weitervermittlung der AntragswerberInnen zur NÖ Landesförderung
zu einer Verzögerung in der Bearbeitung führt, aber aufgrund der Vorbereitungen der
FörderwerberInnen durch das BSB eine rasche Bearbeitung im Land NÖ ermöglicht.
Schließlich war und ist es beim BSB auch möglich, einen vorerst unvollständigen
Förderantrag abzugeben, der nach Abschluss der Legalisierung und Erfüllen der
Voraussetzung der Sozialversicherungspflicht durch die BetreuerInnen weiter bearbeitet und
finalisiert werden kann. Auch dies führt zu statistisch gesehen längeren Bearbeitungszeiten.
Es sollte nicht vergessen werden, dass der Förderantrag erst bearbeitet werden kann, wenn
die Legalisierung der HausbetreuerInnen abgeschlossen ist und auf Grund der
Einkommenshöhe tatsächlich Sozialversicherungspflicht entsteht.
Schließlich haben auch die Schwierigkeiten mit der Bearbeitungssoftware (SAP) im BSB im
ersten Halbjahr 2008 für eine längere Bearbeitungsdauer in den ersten Monaten des Jahres
2008 geführt. Dieser Rückstand konnte mittlerweile aufgearbeitet werden (Quelle:
ExpertInnenpanel 8.7.2008).
Durch Fragebogen und qualitative Interviews wird deutlich, dass diese Probleme den
Betroffenen nur teilweise vermittelt werden konnten, was in einigen Fällen zu einem
gewissen Unmut der wartenden AntragswerberInnen geführt hat.
10.6.3 One-Stop-Shop
Das One Stop Shop (OSS) Prinzip (alle Informationen bzw. alle für die Anmeldung zum
Gewerbe notwendigen Behördenvertreterinnen an einem Ort) wurde in den einzelnen
Bundesländern (außer in Wien) in den ersten Monaten des Jahres 2008 umgesetzt, Die
Erfahrungen waren unterschiedlich, auch die Inanspruchnahme. An den OSS nehmen
VertreterInnen des BSB, die Bezirksverwaltungsbehörden, der Wirtschaftskammer, des
Gewerbereferates der Bezirksveraltungsbehörden und in manchen Bundesländern auch die
Fremdenpolizei teil; die OSS finden in der Regel in Räumlichkeiten der
Bezirksverwaltungsbehörden (Bezirkshauptmannschaft, Magistrat) statt und werden
öffentlich angekündigt. Weitere Beratungen/Beratungsorte (z.B. Spitäler in Kärnten) wurden
nicht gut angenommen.
Die Befragungen der AntragswerberInnen machen deutlich, dass die Zufriedenheit mit der
Abwicklung der Legalisierung zum Zeitpunkt der Einführung des One Stop Shops deutlich
zugenommen hat, die Effizienz der Anmeldung konnte wirkungsvoll erhöht werden.
Auf Grund der gegenwärtig rückgängigen Inanspruchnahme werden die meisten Länder
diese Aktivität einschränken oder einstellen. Eine weitere umfassende Beratungstätigkeit bei
der Legalisierung ist unserer Meinung nach aber notwendig und wird hier empfohlen.
10.7 Effizienz und Effektivität des Fördermodells
Effizienz – Es gab in den ersten Wochen nach dem 1. Juli 2007 Anlaufprobleme bei der
Abstimmung der einzelnen Behörden und bei der Verfahrensdauer (z.B. auch durch SAP-
Umstellung im BSB bewirkt). Es ist aber eine Lernkurve der beteiligten Verwaltungen und
somit eine hohe Effizienzsteigerung im Laufe der ersten Monate nach Inkrafttreten der
Endbericht 177