Innere Sicherheit

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PSB
einer nichtöffentlichen Kommunikation bieten als das WWW. In fast jedem Einzelfall wurden größere
Mengen an einschlägigen Bilddateien sichergestellt. Die Anzahl der sichergestellten Bilddateien liefert
jedoch keinen Anhaltspunkt über die Gesamtzahl unterschiedlicher Originale und damit über die Anzahl
von Mißbrauchsfällen, da von fast jedem Bild mit kinderpornografischem Inhalt unzählige Kopien im
Netz angeboten und getauscht werden. Im Rahmen der Arbeit der ZaRD entstand jedoch insgesamt der
Eindruck, dass Qualität und Aktualität des im Internet verbreiteten kinderpornografischen Bildmaterials
weiterhin zunehmen.
Missbräuchliche Nutzung von Kreditkartendaten
Eine häufiges Phänomen der polizeilich registrierten betrügerischen Handlungen im Internet ist die missbräuchliche
Nutzung von Kreditkartendaten. Mangels gängiger Alternativen erfolgt die Bezahlung von
Waren oder Leistungen im Internet zum größten Teil durch die Übermittlung der Kartendaten des Kunden.
Der Händler muss sich den beabsichtigten Kreditkartenumsatz dann bei seiner Händlerbank, welche
die bei den Vertragsunternehmen getätigten Kreditkartenumsätze mit den Kartenemittenten verrechnet,
autorisieren lassen. Inzwischen kursieren im Internet frei erhältliche Programme, die für alle gängigen
Kartenanbieter Kreditkartennummern generieren. Diese können normalerweise keinem Kartenkonto zugeordnet
werden, sind aber so aufgebaut, dass sie die von den Internet-Händlern vorgenommene Plausibilitätsprüfung
ohne Beanstandungen passieren. Besonders effektiv ist diese Vorgehensweise, wenn die
Lieferung der Ware direkt nach Angabe der Kreditkartennummer per Download über das Netz erfolgt
(z. B. bei Software, Musikdateien, elektronischen Büchern), also kein weiterer Kontakt zwischen Verkäufer
und Kunde erfolgt. Bei einer anderen Variante der Kartendatenerlangung werden rechtmäßige Karteninhaber,
die reguläre Bestellungen im Internet unter Angabe ihrer Kreditkartennummer bezahlt haben
oder Internet-Angebote nutzen, die einen zeitlich befristeten kostenlosen Zugang gegen Angabe von Name
und Kartennummer ermöglichen, später mit betrügerischen Umsätzen konfrontiert, weil ihre Kartendaten
entweder abgegriffen oder von unseriösen Anbietern weitergegeben wurden.
Rechtsextremistische Bestrebungen im Internet
Nach Erkenntnissen des Bundesamtes für Verfassungsschutz (BfV) hatte sich die Anzahl der deutschen
Homepages mit rechtsextremistischem Inhalt von 32 in 1996 auf 330 in 1999 mehr als verzehnfacht. 682
Aufgrund der Beobachtungen des BfV der Internet-Szene kann von einem realen Zuwachs ausgegangen
werden. Angaben zur absoluten Anzahl sind jedoch kaum möglich, da täglich neue Homepages mit
rechtsextremistischen Inhalten entstehen, Namen wechseln und andere Seiten von Providern gesperrt oder
aus dem Netz genommen werden. Im Mai 2001 betrug die Anzahl der deutschen Homepages mit rechtsextremistischen
Inhalten nach Angaben des BfV bereits etwa 1100.
Homepages mit rechtsextremistischen Inhalten werden, um die Strafverfolgung zu erschweren oder zu
verhindern, vorzugsweise über Server im Ausland, insbesondere in den USA, ohne Angabe des Betreibers
ins Internet eingestellt, weil dort solche Aktivitäten im Regelfall unter dem Schutz des Grundrechts auf
freie Meinungsäußerung stehen und nicht strafbar sind. Von den in 1999 ermittelten 330 Homepages
deutscher Rechtsextremisten weisen etwa 80 der anonym über ausländische Provider eingestellten Seiten
strafrechtlich relevante Inhalte auf. 683 Diese reichen von der Verwendung von Kennzeichen verfassungswidriger
Organisationen über Volksverhetzung, Anleitung zu Straftaten bis hin zu Gewaltaufrufen gegen
konkrete Personen. 1999 wurden sogar zwei Mordaufrufe unter Auslobung einer Belohnung von jeweils
10.000 DM in das Internet eingestellt. Das Internet wird jedoch nicht nur zur Verbreitung rechtsextremistischer
Ideologien genutzt; es dient auch kommerziellen Interessen durch den Verkauf einschlägiger Be-
jeder Nutzer selbst zulegen und jederzeit wechseln kann. Insbesondere im Bereich Kinderpornografie werden Chatrooms zum
Kennenlernen von Gleichgesinnten sowie zum Austausch von entsprechenden Bildern und Adressen genutzt.
682
Vgl. BUNDESAMT FÜR VERFASSUNGSSCHUTZ, 2000, S. 1.
683
Vgl. ebenda, S. 2.