Innere Sicherheit

PSB Seite 249
Die OK-Definition stellt keine Legaldefinition dar. Sie ist vielmehr als Arbeitsdefinition konzipiert, die
strafrechtliche, soziologische, psychologische und ökonomische Elemente umfasst und im Ergebnis die
Subsumtion bestimmter Erscheinungsformen unterschiedlichster Straftatbestände unter den durch die
Arbeitsgemeinschaft Justiz/Polizei im Mai 1990 festgelegten Begriff von Organisierter Kriminalität ermöglichen
soll. Organisierte Kriminalität gilt dabei als Qualifikationstatbestand "normal-kriminellen"
Verhaltens, anhand dessen bestimmte, meist deliktsübergreifende Aktivitäten und ihre gesellschaftsbedrohende
Wirkung beurteilt werden können sollen. Die Definition und ihre Zielsetzung sowie Problemfälle
werden durch "Hinweise zur praktischen Anwendung der Definition Organisierte Kriminalität" der
Arbeitsgemeinschaft Justiz/Polizei für den Anwender erläutert und kommentiert.
2.9.5.1 Grundlagen und Aufbau des Lagebildes
Anfänglich stützte sich die Lageerhebung mit dem Ziel, Aussagen zur Existenz und zum Ausmaß Organisierter
Kriminalität in Deutschland zu treffen, vordringlich auf statistische Daten. Neue Informationsbedürfnisse
auf Seiten der Polizeiführung in Bund und Ländern führten zu einer Fortentwicklung des Lagebildes.
Dabei standen Forderungen nach einer stärkeren Hervorhebung qualitativer Aspekte im Vordergrund.
Um diesen Anforderungen gerecht zu werden, wird zusätzlich zu den quantitativen Erhebungen
seit 1998 eine Strukturanalyse durchgeführt, deren Ergebnisse in das Lagebild mit eingehen.
Ziel dieser Strukturanalyse ist eine qualitative Bewertung von OK-Täterstrukturen, und zwar einerseits
mit Blick auf die in Deutschland anzutreffenden Gruppenstrukturen und andererseits mit der Zielrichtung,
Spezifika der OK-relevanten Kriminalitätsbereiche zu identifizieren. Eine vergleichende Gewichtung und
Bewertung des Verhältnisses der verschiedenen Phänomene zueinander soll eine Dimensionierung des
Gesamtphänomens und einen sachgerechten Ressourceneinsatz ermöglichen.
Die Bewertung von OK-Strukturen wird im so genannten "OK-Potenzial" ausgedrückt. Es spiegelt den
jeweiligen Organisationsgrad und den Professionalisierungsgrad der Tätergruppierungen wider. Diese
Bewertung wird auf der Basis der von den Ländern mitgeteilten Informationen zu den "Generellen Indikatoren
zur Erkennung OK-relevanter Sachverhalte" im Bundeskriminalamt anhand einer Auszählung
und spezifischen Gewichtung der einzelnen Indikatoren getroffen. Das OK-Potenzial wird auf einer von 0
bis 100 Punkte reichenden Skala abgebildet. Für die den OK-Verfahren zugrunde liegenden Tätergruppierungen
wurden hinsichtlich ihres Organisations- und Professionalisierungsgrades drei Kategorien gebildet:
hohes OK-Potenzial (über 60 Punkte), mittleres OK-Potenzial (30 bis 60 Punkte) und niedriges OK-
Potenzial (unter 30 Punkte).
Für 70 aller 816 Gruppierungen ergab sich ein "hohes OK-Potenzial", also ein relativ stabil ausgeprägter
Grad von Professionalisierung und Organisationsstruktur. Diese Gruppierungen wird man mindestens
dem Kernbereich von professionell-organisierter Kriminalität zurechnen können, einige von ihnen zeigten
aber auch Merkmale länger arbeitender krimineller Vereinigungen auf, im Einzelfall sogar Kennzeichen
des mafiosen Typs, also insgesamt Elemente von strategischem, auf Diversifikation angelegtem, deliktsübergreifendem
Verhalten, verbunden mit mehr als nur lockeren persönlichen Verflechtungen der Beteiligten
und gemeinsamen soziokulturellen Einbindungen.
Die Kategorie des "mittleren OK-Potenzials", die aus wissenschaftlicher Sicht maximal dem Bereich der
professionell-organisierten Kriminalität zuzurechnen sein wird, machte mit 499 Nennungen den größten
Anteil der Gruppierungen aus.
247 Gruppierungen zeigten schließlich nur ein "niedriges OK-Potenzial", erfüllten also beispielsweise nur
einzelne Kriterien oder zwar mehrere Kriterien, diese aber nur in gewisser Annäherung. Aufgrund der
oben angesprochenen wissenschaftlichen Erhebungen könnte man beispielsweise hierzu rechnen: locker
strukturierte kleine Tätergemeinschaften, die sich zu einem vorübergehenden konkreten (kriminellen)