Innere Sicherheit

PSB Seite 205
2.8 Drogen und Kriminalität
Kernpunkte
♦ Drogen sind aus der Geschichte der Menschheit nicht wegzudenken. In traditionellen Gesellschaften
ist Drogenkonsum jedoch in der Regel in feste Rituale eingebunden, wodurch die Gefahren eingegrenzt
werden. Modernen Gesellschaften drohen wegen ihrer Offenheit vergleichsweise größere Gefahren,
insbesondere durch die Ausbreitung bislang ungewohnter Drogen. Dennoch ist auch hier bei
allen geplanten Reaktionen zu beachten, dass der Drogenkonsum in komplexer Art und Weise mit
Traditionen, Werten und Normen verknüpft ist.
♦ In Deutschland ist Alkohol die am weitesten verbreitete Rauschdroge. Weil er zumeist als Genussmittel,
in leichten Formen sogar regional als Lebensmittel eingeschätzt wird, besteht eine gesellschaftliche
Tendenz zur Unterbewertung der mit dem Konsum verbundenen Gefahren.
♦ Beim Konsum illegaler Drogen nimmt Cannabis in Form von Marihuana oder Haschisch die erste
Rangstelle ein, ganz besonders unter jungen Menschen. Der Konsum von anderen schon länger eingeführten
Drogen wie Heroin, Kokain und Amphetaminen, geht auch in den letzten Jahren regelmäßig
nicht über die Linie von ein bis drei Prozent hinaus. Moderne Designerdrogen wie Ecstasy gewinnen
nach und nach an Gewicht.
♦ Alkohol und Kriminalität hängen, vor allem im Bereich der Gewalt und des Straßenverkehrs, eng
miteinander zusammen. Jedoch handelt es sich in der Regel nicht um einfache lineare Kausalbeziehungen.
♦ Der Umgang mit illegalen Drogen ist bereits als solcher im Betäubungsmittelgesetz nahezu umfassend
kriminalisiert. Die Zahl der polizeilich registrierten Fälle von Drogenstraftaten zeigt hier einen
ungebrochen steigenden Trend. Davon abgesehen liegt die vordringliche Problematik illegaler Drogen
in der direkten und indirekten Beschaffungskriminalität.
♦ Der drogenbezogenen Kriminalität kann nur mit einem differenzierten Bündel von Maßnahmen
nachhaltig erfolgreich begegnet werden. Die Kriminalstrafe hat dabei einen wichtigen, jedoch bezüglich
Produktion, Schmuggel, Handel und Konsum unterschiedlich hohen Stellenwert.
♦ Unter den langjährigen Konsumenten harter Drogen gibt es eine Gruppe, die mit den üblichen Mitteln
nicht mehr beeinflusst werden kann. Bei dem Versuch, auch hier den Kreislauf von Sucht und
Kriminalität zu durchbrechen, müssen neue Angebote zum Ausstieg aus der Drogenkarriere sowie
neue Behandlungskonzepte erprobt werden.
2.8.1 Drogen und Gesellschaft
Die Diskussion über Risiken und Gefahren, die mit der Erzeugung, dem Vertrieb und dem Konsum von
psychoaktiven Mitteln einhergehen, konzentrierte sich in den letzten Jahrzehnten auch in Deutschland auf
illegale Substanzen und Zubereitungen wie Heroin, Kokain, Cannabis und synthetische Produkte. In einem
Sicherheitsbericht besteht kein Anlass, von dieser Ausrichtung abzugehen. Jedoch erscheinen einige
einführende Erwägungen zur Terminologie und zur Notwendigkeit der Erweiterung der Perspektive angebracht.
Die Überschrift zu diesem Abschnitt trägt dem Umstand Rechnung, dass es keinen einheitlichen offiziellen
Sprachgebrauch zur Kennzeichnung der illegalen Rauschmittel gibt. So verwendet das Strafgesetzbuch
an verschiedenen Stellen die Wendung von "anderen berauschenden Mitteln" (§ 64 StGB). Das
Betäubungsmittelgesetz (BtMG), welches das frühere Opiumgesetz abgelöst hat, definiert diese "Betäubungsmittel"
nicht direkt, sondern verweist auf die in den Anlagen zum Gesetz jeweils aktuell verzeichneten
"Stoffe und Zubereitungen". Die Polizeipraxis und die Polizeiliche Kriminalstatistik (PKS) sprechen
von "Rauschgift" bzw. von "Rauschgiftdelikten". In der Gesundheitspolitik sind demgegenüber zur
Unterscheidung die Begriffe "legale Suchtstoffe", "klassische Betäubungsmittel" und "illegale Drogen"
geläufig, was sich auch im so bezeichneten Drogen- und Suchtbericht der Bundesregierung widerspiegelt.
Nicht allein der aus älteren Zeiten überkommene Begriff der "Drogerie" macht den quasi nahtlosen Über-