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Große Anfrage 1 der Fraktion BÜNDNIS 90/Die Grünen 124
In Nordrhein-Westfalen sind seit Beginn der 90er Jahre viele verschiedene Maßnahmen
entwickelt und angeboten worden, um rechtsextremen Einstellungen und Aktivitäten in Schulen
und im schulischen Umfeld vorzubeugen: dazu zählen außerhalb des Unterrichts u.a. die
Netzwerke gegen Gewalt, Angebote in der staatlichen Lehrerfortbildung, regionale kriminalpräventive
Räte, Kampagnen gegen Rassismus und Gewalt, Projekte im Rahmen des
Programms „Gestaltung des Schullebens und Öffnung von Schule“, Ganztagsangebote sowie
Selbstbehauptungskurse für Mädchen und Konflikttraining für Jungen.
Maßnahmen zur Prävention von Rechtsextremismus können nur vor Ort entwickelt werden,
weil sie die spezifischen Rahmenbedingungen der einzelnen Schule berücksichtigen müssen.
Präventive Maßnahmen sind dann umso wirksamer, wenn sie Teil eines pädagogischen
Gesamtkonzeptes der einzelnen Schule sind. In Nordrhein-Westfalen haben alle Schulen bis
zum Ende des Jahres 2000 ein Schulprogramm zur Entwicklung und Sicherung der Qualität
schulischer Arbeit erarbeitet. Bestandteil jedes Schulprogramms ist die Evaluation der schulischen
Arbeit zur Fortschreibung der Entwicklungsziele und der Arbeitspläne. Im Rahmen
dieser Evaluation erfolgt auch die Überprüfung und Weiterentwicklung der präventiven Arbeit
einer Schule.
Die einzelnen Schulen entscheiden vor Ort selbstständig darüber, wie sie rechtsextremistische
Tendenzen in der Schule und im schulischen Umfeld thematisieren und denselben
vorbeugen. Die Landesregierung erhebt nicht im Einzelnen, welche konkreten Maßnahmen
in den 6773 öffentlichen und privaten Schulen des Landes durchgeführt werden.
Eine Befragung zu den Wirkungen des zweiten Initiativprogramms „Gestaltung des Schullebens
und Öffnung von Schule“ (GÖS) im Schuljahr 1997/98 hat ergeben, dass GÖS-Projekte
dazu beigetragen haben, dass Schülerinnen und Schüler in hohem Maße aggressives Verhalten
abbauen und ein tiefgehendes Verständnis fremder kultureller Orientierungen
entwickeln konnten.
In den Bezirksregierungen des Landes wird eine Dokumentation zu den Aktivitäten der Schulen
gegen Fremdenfeindlichkeit, Extremismus und Gewalt erstellt. Wenn solche Konzepte
zentrale Elemente des Schulprogramms einzelner Schulen sind, werden sie im Dialog der
Schulaufsicht mit den Schulen zum Thema der Beratung gemacht und damit auch ihre Wirksamkeit
erörtert.
5.9 Inwieweit werden in der präventiven Arbeit gegen rechtsextreme Gewalt die
unterschiedlichen Umgangsweisen der Geschlechter berücksichtigt?
Für die vom Land NRW geförderte Jugendarbeit wurde in den Richtlinien zum Landesjugendplan
festgehalten, dass die Berücksichtigung der unterschiedlichen Interessen und
Bedürfnisse von Mädchen und Jungen in den Angeboten zu erfolgen hat. Hierzu wurden
zwischenzeitlich Empfehlungen erarbeitet. Darüber hinaus werden geschlechtsspezifische
Ansätze über eine spezielle Position im Landesjugendplan gefördert. Diese Maßgabe gilt
auch für Projekte präventiver Arbeit gegen rechte Gewalt. Schließlich fördert das Ministerium
für Frauen, Jugend, Familie und Gesundheit seit 1997 Selbstbehauptungskurse für Mädchen,
die gemeinsam mit dem Ministerium für Schule, Wissenschaft und Forschung
durchgeführt werden. Seit 1999 werden auch entsprechende Angebote für Jungen gefördert.
Mit den erwähnten Angeboten soll die Persönlichkeitsentwicklung von Mädchen und Jungen
unterstützt werden. Mädchen sollen lernen, Grenzen zu setzen und deutlich zu zeigen und
zu sagen, was sie wollen und was nicht. Jungen bekommen die Chance, sich mit ihrer Rolle
auseinander zu setzen; sie lernen, gewaltfrei mit Konflikten umzugehen und diese partnerschaftlich
zu lösen.
Die vom Ministerium für Frauen, Jugend, Familie und Gesundheit geförderte Jugendmedienarbeit
hat 1998 die geschlechtsspezifischen Besonderheiten im Umgang mit den neuen
Medien zum Jahresschwerpunkt bei Fachtagungen und bei den geförderten Projekten gemacht.
Im Jahr 2001 wird im Rahmen des Programms „Jugend gegen rechts“ des Ministerium für
Frauen, Jugend, Familie und Gesundheit auch ein Projekt „Aktion: Mädchen gegen rechts“