Inhaltsverzeichnis - MIK NRW - Landesregierung Nordrhein-Westfalen

Große Anfrage 1 der Fraktion BÜNDNIS 90/Die Grünen 180
sozialismus aus dem Landesjugendplan zur Verfügung. Diese Maßnahmen werden als Beitrag
zur Auseinandersetzung mit den Verbrechen der nationalsozialistischen
Gewaltherrschaft gefördert und sollen über den Faschismus, seine Wurzeln und Konsequenzen
informieren. Die Gedenkstättenfahrten werden mit einem fachlich qualifizierten
Programm und unter fachlich qualifizierter Leitung durchgeführt. Die Gedenkstätten sollen
Informations- und Dokumentationseinrichtungen aufweisen und dadurch ein eingehendes
Befassen mit dem Geschehen ermöglichen.
Während in den Jahren 1995 bis 1997 die Zahl der Maßnahmen leicht unter 40 lag, stieg sie
in den Jahren 1998 auf 42, 1999 auf 55 an. Im Jahr 2000 wurden 49 geförderte Maßnahmen
durchgeführt, für das Jahr 2001 liegen zur Zeit 70 Voranmeldungen vor. Über die 150.000
DM im Landeshaushalt bereitgestellten Mittel hinaus wurden in den Jahren 1998 bis 2000
jeweils etwa 65.000 bis 100.000 DM zusätzlich bereitgestellt, damit möglichst viele der angemeldeten
Maßnahmen durchgeführt werden konnten. Mit einem weiteren Anstieg des
Interesses ist zu rechnen; besonders besucht werden (unterschiedliche) Gedenkstätten wie
Auschwitz, Buchenwald und Berlin.
Neben reinen Gedenkstättenfahrten gibt es auch Maßnahmen, die auf eine dauerhafte Projektarbeit
abzielen, z.T. mit besonderen Zielgruppen, wie beispielsweise das Lidice-Projekt,
im Rahmen dessen
• junge Handwerker aus verschiedenen Berufshilfemaßnahmen im Rheinland am
Mahnmal der vom Faschismus vernichteten tschechischen Gemeinde Lidice, unweit
von Prag, handwerkliche Aufbauarbeit leisten;
• junge Gärtner aus verschiedenen Jugendberufshilfe-Maßnahmen ab Sommer 2001
mit ihren Meistern und Anleitern den derzeitig verkrauteten Rosengarten von Lidice
aufarbeiten und somit durch konkrete handwerkliche Leistung einen Beitrag zur Vertiefung
der europäischen Friedensidee leisten werden;
• weitere handwerkliche Arbeiten von Jugendberufshilfe-Gruppen aus NRW danach
am Mahnmal von Lidice selbst vorgesehen sind. Mit dieser Arbeitsform wird durch
unmittelbares Tun konkrete Arbeit durchgeführt, die sowohl das Erinnern wachhalten
als auch eine Aufbauarbeit leisten soll.
12.4 Rolle der Polizei in der NS-Zeit - Auch im Bereich der Polizei, des PP Köln
und des PP Bonn wurden in den vergangenen Jahren Anstrengungen unternommen,
die Rolle der Polizei im NS-Staat aufzuhellen. In welchen nordrheinwestfälischen
Polizeidienststellen fanden solche Bemühungen statt, mit welchem
Erfolg und welche weitere Arbeiten dieser Art wird die Landesregierung
fördern?
In dem Vorwort zu dem 1990 erschienen Buch „Himmlers grüne Helfer“ – Die Schutz – und
Ordnungspolizei im „Dritten Reich“ – von Heiner Lichtenstein stellte der damalige Innenminister
Dr. Herbert Schnoor, der die Arbeit des Verfassers unterstützt hatte, fest: „Eine
öffentliche Auseinandersetzung, die über Fachkreise hinausgeht, hat es über die Beteiligung
der Polizei an den Verbrechen des nationalsozialistischen Regimes noch nicht gegeben.
Dieses Buch kann für eine solche Diskussion einen Anstoß geben.“ In diesem Zusammenhang
sind die Ende letzten Jahres der Öffentlichkeit vorgestellte Dokumentation und die
Ausstellung zu sehen „Wessen Freund und wessen Helfer? Die Kölner Polizei im Nationalsozialismus“,
ein bundesweit einmaliges Pionierprojekt des Polizeipräsidiums Köln in
Zusammenarbeit mit demNS-Dokumentationszentrum der Stadt Köln unter der Schirmherrschaft
des Innenministers des Landes Nordrhein-Westfalen.
Erwähnenswerte Aufklärungsarbeiten zur Rolle der Polizei im NS-Staat sind in vergleichbar
staatlich-kommunaler Zusammenarbeit in Bonn, Dortmund, Münster (Villa ten Hompel) und
Wuppertal zu verzeichnen.
Die Landesregierung legt Wert auf die Auseinandersetzung mit dem nationalsozialistischen
Unrecht und der Verstrickung der Polizei in dieses Unrecht besonders im Rahmen der Aus-
und Fortbildung der Polizei. Auch insofern hat das Innenministerium gerade das didaktisch