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Große Anfrage 1 der Fraktion BÜNDNIS 90/Die Grünen 180 sozialismus aus dem Landesjugendplan zur Verfügung. Diese Maßnahmen werden als Beitrag zur Auseinandersetzung mit den Verbrechen der nationalsozialistischen Gewaltherrschaft gefördert und sollen über den Faschismus, seine Wurzeln und Konsequenzen informieren. Die Gedenkstättenfahrten werden mit einem fachlich qualifizierten Programm und unter fachlich qualifizierter Leitung durchgeführt. Die Gedenkstätten sollen Informations- und Dokumentationseinrichtungen aufweisen und dadurch ein eingehendes Befassen mit dem Geschehen ermöglichen. Während in den Jahren 1995 bis 1997 die Zahl der Maßnahmen leicht unter 40 lag, stieg sie in den Jahren 1998 auf 42, 1999 auf 55 an. Im Jahr 2000 wurden 49 geförderte Maßnahmen durchgeführt, für das Jahr 2001 liegen zur Zeit 70 Voranmeldungen vor. Über die 150.000 DM im Landeshaushalt bereitgestellten Mittel hinaus wurden in den Jahren 1998 bis 2000 jeweils etwa 65.000 bis 100.000 DM zusätzlich bereitgestellt, damit möglichst viele der angemeldeten Maßnahmen durchgeführt werden konnten. Mit einem weiteren Anstieg des Interesses ist zu rechnen; besonders besucht werden (unterschiedliche) Gedenkstätten wie Auschwitz, Buchenwald und Berlin. Neben reinen Gedenkstättenfahrten gibt es auch Maßnahmen, die auf eine dauerhafte Projektarbeit abzielen, z.T. mit besonderen Zielgruppen, wie beispielsweise das Lidice-Projekt, im Rahmen dessen • junge Handwerker aus verschiedenen Berufshilfemaßnahmen im Rheinland am Mahnmal der vom Faschismus vernichteten tschechischen Gemeinde Lidice, unweit von Prag, handwerkliche Aufbauarbeit leisten; • junge Gärtner aus verschiedenen Jugendberufshilfe-Maßnahmen ab Sommer 2001 mit ihren Meistern und Anleitern den derzeitig verkrauteten Rosengarten von Lidice aufarbeiten und somit durch konkrete handwerkliche Leistung einen Beitrag zur Vertiefung der europäischen Friedensidee leisten werden; • weitere handwerkliche Arbeiten von Jugendberufshilfe-Gruppen aus NRW danach am Mahnmal von Lidice selbst vorgesehen sind. Mit dieser Arbeitsform wird durch unmittelbares Tun konkrete Arbeit durchgeführt, die sowohl das Erinnern wachhalten als auch eine Aufbauarbeit leisten soll. 12.4 Rolle der Polizei in der NS-Zeit - Auch im Bereich der Polizei, des PP Köln und des PP Bonn wurden in den vergangenen Jahren Anstrengungen unternommen, die Rolle der Polizei im NS-Staat aufzuhellen. In welchen nordrheinwestfälischen Polizeidienststellen fanden solche Bemühungen statt, mit welchem Erfolg und welche weitere Arbeiten dieser Art wird die Landesregierung fördern? In dem Vorwort zu dem 1990 erschienen Buch „Himmlers grüne Helfer“ – Die Schutz – und Ordnungspolizei im „Dritten Reich“ – von Heiner Lichtenstein stellte der damalige Innenminister Dr. Herbert Schnoor, der die Arbeit des Verfassers unterstützt hatte, fest: „Eine öffentliche Auseinandersetzung, die über Fachkreise hinausgeht, hat es über die Beteiligung der Polizei an den Verbrechen des nationalsozialistischen Regimes noch nicht gegeben. Dieses Buch kann für eine solche Diskussion einen Anstoß geben.“ In diesem Zusammenhang sind die Ende letzten Jahres der Öffentlichkeit vorgestellte Dokumentation und die Ausstellung zu sehen „Wessen Freund und wessen Helfer? Die Kölner Polizei im Nationalsozialismus“, ein bundesweit einmaliges Pionierprojekt des Polizeipräsidiums Köln in Zusammenarbeit mit demNS-Dokumentationszentrum der Stadt Köln unter der Schirmherrschaft des Innenministers des Landes Nordrhein-Westfalen. Erwähnenswerte Aufklärungsarbeiten zur Rolle der Polizei im NS-Staat sind in vergleichbar staatlich-kommunaler Zusammenarbeit in Bonn, Dortmund, Münster (Villa ten Hompel) und Wuppertal zu verzeichnen. Die Landesregierung legt Wert auf die Auseinandersetzung mit dem nationalsozialistischen Unrecht und der Verstrickung der Polizei in dieses Unrecht besonders im Rahmen der Aus- und Fortbildung der Polizei. Auch insofern hat das Innenministerium gerade das didaktisch
Große Anfrage 1 der Fraktion BÜNDNIS 90/Die Grünen 181 auf Breiten- und Multiplikatorwirkung angelegte Kölner Projekt mit der als Wanderausstellung konzipierten Dokumentierung gefördert. In der Villa ten Hompel in Münster wird Ministerpräsident Wolfgang Clement am 07.05.2001 eine Dauerausstellung „Im Auftrag. Ordnungspolizei in Rheinland und Westfalen 1936 bis 1945“ eröffnen. 12.5 Landeszentrale für Politische Bildung - Welche Materialien, Unterrichtseinheiten, Publikationen, Medienangebote und Seminare bietet die Landeszentrale für politische Bildung derzeit zum Thema NS-Geschichte und Auseinandersetzung mit dem Rechtsextremismus an? 1. Die Landeszentrale für politische Bildung stellt eine Vielzahl von Publikationen zum Thema NS-Geschichte und Auseinandersetzung mit dem Rechtsextremismus zur Verfügung. Die Bücher und Broschüren umfassen z. B. die Problemkreise "Vorurteile und Fremdenfeindlichkeit", 23. Reich und Rechtsextremismus", (Islamischer) Fundamentalismus, aber auch beispielsweise "Analysen und Praxisbeiträge für die Mädchen- und Frauenarbeit" oder die "Geschichte der Juden im Rheinland und in Westfalen". Eine detaillierte Auflistung enthält die Anlage 1 zu Frage 12.5. 2. Daneben stellt die Landeszentrale für politische Bildung Audiovisuelle Medien zum Thema NS-Geschichte und Auseinandersetzung mit dem Rechtsextremismus zur Verfügung. Diese Themen, aber auch Fremdenfeindlichkeit, Rassismus und Gewalt sind zentrale Schwerpunkte der Arbeit des Medienreferats der Landeszentrale. Das Medienangebot richtet sich an Schulen, Einrichtungen der Weiterbildung und – über die Bibliotheken – an alle interessierten Bürgerinnen und Bürger. Die Resonanz des Angebotes ist in den letzten Jahren außergewöhnlich gestiegen. Die Landeszentrale stellt für die o.g. Zielgruppen zur Zeit 99 Titel aus den Themenbereichen Rechtsextremismus, Nationalsozialismus, Gewalt und 3. Ausländerfeindlichkeit zur Verfügung, die über Hintergründe und Erscheinungsformen von Rechtsextremismus informieren (siehe Anlage 2 zur Frage 12.5). Die Film- und Videotitel der Landeszentrale sind beim Landesfilmdienst NRW, beim Medienzentrum Rheinland, bei der Landesbildstelle Westfalen, bei den 60 örtlichen Bildstellen und Medienzentren und bei vielen Bibliotheken in Nordrhein-Westfalen verfügbar. In der Regel ist die Ausleihe kostenlos. Ein Internet-Angebot zum Thema „Argumentations-Training gegen Stammtischparolen“ befindet sich in Vorbereitung. Gemeinsam mit der Duisburger Filmwoche hat die Landeszentrale im November eine Filmsichtungs- und Diskussionsveranstaltung zum Thema „Neue Filme zum Rechtsextremismus“ durchgeführt. Seminare und Veranstaltungsprojekte Gemeinsam gegen Rassismus - aber wie? Schulen Ohne Rassismus tauschen sich aus, Februar 1999, Bonn Antidiskriminierungsarbeit in der Kommune, Mai 1999, Bonn Wie erklären wir’s dem Kinde? – Demokratievermitteln heute - Jahrestagung AK Ruhr, November 1999, Königswinter Zeitzeugen-Lesungen "Ein Kind unserer Zeit", September 1999, Düsseldorf, Ratingen, Krefeld NRW - Israel Ausstellungseröffnung, August 1999, Bocholt Zwischen Ausgrenzung und Entgrenzung: Der 9. November in der deutschen Geschichte, Schulprojekt, November 1999, Neuss Nazis, Krieg und Besatzung - Eine gemeinsame Geschichte im Dreiländereck?, März 2000, Vaals/NL Jeanette-Wolff-Symposium, Mai 2000, Bocholt Rechter Alltag als Normalfall? - Jahrestagung AK Ruhr, September 2000, Kalkar Diskussionsreihe Hart drauf...! Jugend - Gewalt – Gesellschaft, Oktober 2000, Köln
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