Inhaltsverzeichnis - MIK NRW - Landesregierung Nordrhein-Westfalen

Große Anfrage 1 der Fraktion BÜNDNIS 90/Die Grünen 9
Fremdenfeindlichkeit zu bekämpfen -andererseits aber langfristig hier lebende Flüchtlinge
wie beispielsweise einer der Sprecher des Wanderkirchenasyls festgenommen und
abgeschoben werden? .......................................................................................................166
10.15 Welche Erfahrungen gibt es nach Informationen der Landesregierung mit dem neuen
Staatsbürgerschaftsrecht seit seiner Einführung und wo sieht die Landesregierung
Notwendigkeiten zu seiner Weiterentwicklung?..................................................................166
10.16 Welche Spielräume kann das Land NRW dabei von sich aus nutzen? .....................167
11 Bündnispartner, Institutionen und Verbände, die Bürgerrechte in NRW stärken...168
11.1 Landeszentrum für Zuwanderung - In welchen Bereichen der konkreten interkulturellen
Arbeit ist das Landeszentrum für Zuwanderung (LzZ) in Solingen tätig, welche Bereiche
vernetzt es und welche Projekte wurden von 1995 bis 2000 in die Praxis umgesetzt? Wie
hoch waren die Zuwendungen für das LzZ 1999? ..............................................................168
11.2 Seit wann arbeitet das Zentrum für Türkeistudien in der Integrations- und
Migrationsforschung und welche Projekte wurden von 1995 bis 2000 unternommen? Wie
hoch waren die Zuwendungen 1999?.................................................................................169
11.3 In welcher Weise und mit welchen Projekten wird der Bonner Verein NAVEND e. V.
gefördert, der anstrebt, sich als international anerkannte Forschungsstelle für Geschichte
und Politik der Kurden zu etablieren? .................................................................................170
11.4 In welcher Form und in welcher Höhe fördert die Landesregierung die
Selbstorganisation der Verbände von Einwanderern? ........................................................171
11.5 Wie fördert die Landesregierung freie Initiativen und unabhängige Vereine, die sich mit
Integrationsprojekten oder der Arbeit über Rassismus (Aktion Courage, ARIC etc.)
beschäftigen?.....................................................................................................................171
11.6 Kultur - Welche Vereine, Organisationen und Unternehmen im kulturellen Bereich, die
sich z. B. mit der Pflege des Brauchtums oder der Musik von Eingewanderten, aber vor allem
dem interkulturellen Austausch und der Verständigung widmen, werden aus Landesmitteln
gefördert?...........................................................................................................................172
11.7 Zivile Konfliktbearbeitung - Wie beurteilt die Landesregierung die Arbeit von zivilen
Konfliktberaterinnen und Konfliktberatern als eine Möglichkeit Gewalt in der Gesellschaft zu
bekämpfen? .......................................................................................................................172
11.8 Bündnis für Toleranz und Zivilcourage gegen Gewalt und Fremdenfeindlichkeit -
Welchen Stellenwert misst die Landesregierung dem gesellschaftlichen Engagement von
freien Initiativen und Verbänden sowie Kirchen, Gewerkschaften und
Glaubensgemeinschaften bei, die sich im Bündnis für Toleranz engagieren und welche
Aktionen und Aktionsformen unterstützt die Landesregierung in der näheren Zukunft?......172
12 Auseinandersetzung mit Rechtsextremismus und NS-Vergangenheit ...................175
12.1 Aufarbeitung: Rolle der Justiz und NS-Unrecht - Welche Anstrengungen hat die
Landesregierung unternommen und welches sind die Ergebnisse ihrer Bemühungen, die
Rolle der Justiz im NS-Staat und bei der Auseinandersetzung mit der Verfolgung von
ehemaligen NS-Tätern in den letzten vier Jahrzehnten aufzuarbeiten? ..............................175
12.2 Härtefonds für NS-Opfer - Welche Wirkung hat der in der 11. Legislaturperiode
eingerichtete Härtefonds für NS-Opfer, wie viele Menschen welcher Personengruppen
kamen in den Genuss von Entschädigungsleistungen und inwieweit konnten dadurch bisher
von Entschädigungen ausgenommene Personengruppen begünstigt werden? Ist es nach
Meinung der Landesregierung möglich und sinnvoll, den Kreis der Betroffenen zu erweitern?
...........................................................................................................................................177
12.3 Welchen Stellenwert nimmt die Gedenkstättenarbeit in Nordrhein-Westfalen ein, in
welcher Höhe wurden jährlich in den Haushalten 1995 bis 2000 Mittel bereitgestellt, um wie