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Große Anfrage 1 der Fraktion BÜNDNIS 90/Die Grünen 21
• "Deutsches Kulturwerk" (DK)
• "Die Artgemeinschaft - Germanische Glaubensgemeinschaft wesensgemäßer Lebensgestaltung
e. V."
• "Krefelder Gesprächskreis"
• "Hilfsgemeinschaft für nationale politische Gefangene und deren Angehörige e. V."
(HNG)
• "Thule-Seminar"
• "Deutsches Kolleg" (DK)
• "Deutsch-Europäische Studiengesellschaft " (DESG)
• "Unabhängige Freundeskreise" (UFK)
Wahlbeteiligungen der "Unabhängige Arbeiterpartei" (UAP) und des "Bundes für Gesamtdeutschland"
(BGD)
Außerdem enthalten die Verfassungsschutzberichte Informationen über rechtsextremistische
Verlage und Publikationen, soweit diese in Nordrhein-Westfalen ansässig sind, bzw. über
Publikationen und Verlage aus anderen Ländern, soweit sie über eine gewisse Bedeutung
verfügen und/oder in Nordrhein-Westfalen Verbreitung finden. Im Verfassungsschutzbericht
für das Jahr 2000 wird zusätzlich über den "Weltbund zum Schutz des Lebens" in Vlotho berichtet.
Das "Friedenskomitee 2000/Deutschlandbewegung" und die "Deutsche Aufbauorganisation"
(DAO), die beide eng mit der Person des Dr. Alfred Mechtersheimer verbunden sind, wurden
bisher in den Verfassungsschutzberichten nur am Rande erwähnt, da sie in NRW nur wenige
Aktivitäten vornehmlich interner Art entfalteten. Der künftige Umfang der Berichterstattung
hängt von der weiteren Entwicklung ab.
Darüber hinaus werden Entwicklungen und Aktivitäten der Neonaziszene sowie rechtsextremistisch
geprägter Skinheadgruppen dargestellt.
In Nordrhein-Westfalen gibt es "Freie Kameradschaften" bzw. ähnlich strukturierte Personenzusammenschlüsse
der Neonaziszene in Bielefeld und Minden/Lübbecke, in
Hagen/Lüdenscheid, in Duisburg, in Dortmund, im Sauerland/Siegerland, in Düsseldorf, in
Köln und im Rhein-Sieg-Kreis.
Darüber hinaus existieren schwächer als die "Kameradschaften" strukturierte, sehr diffuse
und zum Teil mit Angehörigen der Skinhead-Szene vermischte oder von diesen dominierte
Szenen mit zumindest partiell neonazistischen Tendenzen in Teilen des Ruhrgebiets, des
Niederrheins, im Kreis Steinfurt, im Bergischen Raum sowie im Gebiet um Velbert im Kreis
Mettmann.
Die in der Frage erwähnten Gruppierungen
• "Kampfbund Deutscher Sozialisten" (KDS)
• "Sauerländer Aktionsfront" (SAF)
• "Nationaler Widerstand Rheinland/Ruhrgebiet/Ostwestfalen"
• "Nationaler Widerstand Hagen/Lüdenscheid"
sind dem Bereich der neonazistischen Kameradschaften zuzuordnen.
Hierzu einige Anmerkungen:
Die im Oktober 1998 gegründete "Freie Kameradschaft Köln", die sich auch "Kameradschaft
Walter Spangenberg" nennt, ist weitgehend personenidentisch mit dem "Gau Rheinland" des
1999 aufgrund der sog. "Langener Erklärung" gegründeten "Kampfbundes Deutscher Sozialisten"
mit Kontaktadresse in Berlin.
Ähnlich stellt sich die Situation innerhalb der "Kameradschaft Duisburg" dar, die sich auch
"Kameradschaft Heinrich Bauschen" nennt und dessen Führungsaktivist als "Gausekretär"
des "Gau/Ruhr des KDS" fungiert.