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Große Anfrage 1 der Fraktion BÜNDNIS 90/Die Grünen 177
Der Autor schildert, wie sich die Rechtsprechung im Dritten Reich entwickelte und
welche Gruppen von ihr in besonderem Maße betroffen waren. Dabei gerät auch die
Richterschaft mit ihren Träumen von Macht und Anerkennung im NS-Staat in den
Blick.
Landeszentrale für politische Bildung NRW (Hrsg.)
Vereint vergessen? Justiz- und NS-Verbrechen in Deutschland
Düsseldorf 1993
Die Landeszentrale hatte 1991 im Rahmen eines Symposiums unter dem provokativen
Motto „Vereint vergessen?“ Stand und Perspektiven der Auseinandersetzung
mit den Gewaltverbrechen des Nationalsozialismus zur Diskussion gestellt. In der
Dokumentation der Veranstaltung bilanzieren und analysieren namhafte Politiker,
Juristen und Publizisten – darunter etwa Ralph Giordano, Heiner Lichtenstein oder
Simon Wiesenthal – aus ihrer jeweiligen Sicht die juristische wie auch politische
Aufarbeitung der Verbrechen und reflektieren Konsequenzen für die politische Kultur
der Bundesrepublik.
Frei, Norbert
Vergangenheitspolitik
Die Anfänge der Bundesrepublik und die NS-Vergangenheit
München 1997
Der Autor beleuchtet die frühen Jahre der Bundesrepublik, in denen sich politischer
Neubeginn und wirtschaftlicher Aufbruch mit dem kollektiven Versuch verbanden,
die NS-Vergangenheit zu verdrängen. Seine Studie ist ein dezidierter Beitrag zur
Geschichte der Adenauer-Ära sowie zu der aktuellen historischen Diskussion, in der
häufig Versäumnisse in der Auseinandersetzung mit der NS-Geschichte bestritten
werden.
Die zur Zeit verfügbaren Titel der Landeszentrale sind im „Schriftenverzeichnis
2000“ und in den „Grundinformationen 2000“ mit kurzgefassten Beschreibungen
aufgeführt. Die Publikationen werden kostenlos abgegeben. Aus dem Gesamtverzeichnis
mit 135 Titeln können Institutionen und Organisationen der politischen
Bildung (z.B. Jugend- und Erwachsenenbildung, Schulen, Parteien und Verbände)
und Einzelpersonen, die Mittlerinnen und Mittler politischer Bildung sind, bis zu 6 Titel
im Jahr bestellen.
4. Als Ergebnis einer engen Zusammenarbeit zwischen der künftigen Forschungs- und
Bildungsstätte Villa ten Hompel der Stadt Münster und der Oberfinanzdirektion
Münster ist eine Wanderausstellung "Verfolgung und Verwaltung. Die wirtschaftliche
Ausplünderung der Juden und die westfälischen Finanzbehörden" entwickelt worden,
mit der das Bewusstsein im Hinblick auf staatliches Unrecht wachgehalten
werden soll. Im Mittelpunkt der Ausstellung steht die Beteiligung der staatlichen
Verwaltung an der nationalsozialistischen Judenpolitik. Drangsalierung, Entwürdigung
und Ausplünderung vor allem der jüdischen Bevölkerung zwischen 1933 bis
zum Kriegsende zeichnet die Ausstellung exemplarisch am Bereich der heutigen
Oberfinanzdirektion Münster, die seit Mitte der 90er Jahre als erste Oberfinanzdirektion
bundesweit überhaupt das eigene Handeln in der NS-Zeit aufarbeitet, nach.
12.2 Härtefonds für NS-Opfer - Welche Wirkung hat der in der 11. Legislaturperiode
eingerichtete Härtefonds für NS-Opfer, wie viele Menschen welcher
Personengruppen kamen in den Genuss von Entschädigungsleistungen und
inwieweit konnten dadurch bisher von Entschädigungen ausgenommene Personengruppen
begünstigt werden? Ist es nach Meinung der Landesregierung
möglich und sinnvoll, den Kreis der Betroffenen zu erweitern?
Von den seit der Gründung des Härtefonds NRW 1993 bis Ende 2000 gestellten 6.206 Anträgen
auf Beihilfe entfallen 4.364 Anträge auf Personen jüdischer Abstammung, 1.328
Anträge auf Angehörige der Sinti und Roma und 514 Anträge auf sonstige Verfolgtengrup-