Inhaltsverzeichnis - MIK NRW - Landesregierung Nordrhein-Westfalen

Große Anfrage 1 der Fraktion BÜNDNIS 90/Die Grünen 156
Hierfür werden zwei Ursachen angeführt: Zum einen das Berufswahlverhalten der Jugendlichen
selbst und zum anderen Auswahlkriterien der Betriebe, die beim Zugang zu Ausbildung
und Arbeit Jugendliche aus Zuwandererfamilien benachteiligen: Sie stoßen vielfältig auf Zurückhaltung
und Vorbehalte von Betrieben und Verwaltungen und profitieren nicht von
sozialen betrieblichen Netzwerken. Eine Untersuchung des Zentrums für Türkeistudien „Diskriminierung
gegenüber ausländischen Arbeitnehmern beim Zugang zum Arbeitsmarkt“ aus
dem Jahre 1998 liefert hierzu einen empirischen Nachweis.
10.5 Welche besonderen Programme gelten für die Integrationsmaßnahmen bei
Spätaussiedlern?
Das Ministerium für Arbeit und Soziales, Qualifikation und Technologie finanziert zur Integration
der Spätaussiedlerinnen und Spätaussiedler berufsorientierte Sprachkurse Deutsch
nach Maßgabe eines veröffentlichten Runderlasses aus dem Jahre 1996 (SMBl NW Gliederungsnummer
24). Eine Neufassung der Förderrichtlinien wird in Kürze veröffentlicht.
Dafür wurden pro Jahr 1,78 Mio. DM zur Verfügung gestellt. Ca. 600 - 700 Teilnehmerinnen
und Teilnehmer können pro Jahr an den Kursen teilnehmen. Bewilligungsbehörde ist die
Landesstelle für Aussiedler, Zuwanderer und ausländische Flüchtlinge in Unna-Massen.
Das Land hat in der Landesstelle für Aussiedler, Zuwanderer und ausländische Flüchtlinge
Nordrhein-Westfalen in Unna-Massen familienorientierte Sprachkurse eingerichtet. Für die
Dauer von 6 Monaten können beide Elternteile die deutsche Sprache erlernen, während die
Kinder in der Kindertagesstätte in Unna-Massen betreut werden. Die Familien werden zusammen
in der Liegenschaft untergebracht. Erst nach Abschluss des Grundsprachkursus
werden die Familien einzelnen Gemeinden des Landes zugewiesen.
Weiterhin fördert das Land Orientierungskurse für die in der Landesstelle neu ankommenden
Spätaussiedlerinnen und Spätaussiedler. Diese 2 bis 3tägigen Kurse vermitteln einen ersten
Überblick über das Rechtssystem der Bundesrepublik Deutschland und dienen dazu, gezielt
Informationen im Hinblick auf die Gegebenheiten zu vermitteln, die die Spätaussiedlerinnen
und Spätaussiedler hier in der Bundesrepublik Deutschland erwarten. Die Diskrepanz zwischen
den Erwartungen der Migranten und Migrantinnen sowie den Gegebenheiten in der
Aufnahmegesellschaft erfordern diese Kurse, um überhaupt erst Voraussetzungen für eine
Integration schaffen zu können.
Des weiteren gewährt das Land Zuwendungen zur modellhaften Integration der Spätaussiedlerinnen
und Spätaussiedler in Form von Projektförderungen in einem Umfang von 1 Mio.
DM pro Jahr. In diesem Betrag sind auch die Leistungen enthalten, die das Land für die
Fahrtkostenerstattung der Leiter der Jugendgemeinschaftswerke für die aufsuchende
Betreuung leistet. Ebenso werden Personalkostenzuschüsse für die Melde- und Leitstellen
zur Vermittlung jugendlicher Spätaussiedlerinnen und Spätaussiedler in das Schul- und Berufsbildungssystem
gewährt, wie Zuschüsse zur kulturellen Eingliederung der jugendlichen
Spätaussiedlerinnen und Spätaussiedler.
Auf die Ausführungen zu 10.3 – Garantiefondsförderung – wird verwiesen.
10.6 Welche Maßnahmen zur Integration von jüdischen Einwanderinnen und
Einwanderern gibt es?
Nach § 4 Abs. 1 Buchst. c des Flüchtlingsaufnahmegesetzes (FlüAG) des Landes Nordrhein-
Westfalen gewährt das Land für jeden ausländischen Flüchtling i.S.d. § 2 FlüAG, der laufende
Hilfe zum Lebensunterhalt nach dem BSHG durch eine kreisfreie Stadt oder durch eine
nach § 3 AG BSHG vom 25. Juli 1962 in der jeweils geltenden Fassung herangezogene
kreisangehörige Gemeinde erhält, für die Dauer der Anrechnung nach § 3 Abs. 3 FlüAG eine
Vierteljahrespauschale in Höhe von 1.935 DM.
Nach § 4 Abs. 2 FlüAG gewährt das Land den Gemeinden zur Abgeltung des besonderen
Betreuungsaufwandes für jeden ausländischen Flüchtling i.S.d. Abs. 1 für die Dauer der Anrechnung
nach § 3 Abs. 3 FlüAG eine Vierteljahrespauschale in Höhe von 90 DM.