E-COMMERCE- LEITFADEN - SKW Schwarz

Konsequenzen
In sozialen Netzwerken überlappen
die gesetzlichen Regelungen
mit den Vorgaben der Plattformbetreiber.
Daher gibt es doppelt so
viele rechtliche Fallstricke.
Stefan C. Schicker,
Kanzlei SKW Schwarz Rechtsanwälte
Wer bei seinen Social­Media­Aktivitäten gegen gesetzliche Vorschriften verstößt, dem droht die
Abmahnung. Neben der Abgabe einer Unter lassungserklärung werden in der Konsequenz oft auch
Auskunft über den Umfang der Verletzung und die Übernahme von Anwaltskosten gefordert. In der
Praxis kann eine solche Aktion teuer werden und bindet vor allem Ressourcen, was zu einem Wettbewerbsnachteil
führen kann.
Gerade die – zusätzlich möglichen – Sanktionen der Plattformbetreiber werden in diesem Zusammen
hang häufig unterschätzt. Die meisten Betreiber behalten sich bei Verstoß gegen die AGB
vor, den Account ganz oder teilweise zu löschen. Teure Werbe kampagnen und die Erstellung von
kostspieligen Applikationen können dann schnell ins Leere laufen. Oft erhalten Betroffene von den
Plattformbetreibern nicht einmal eine richtige Begründung, warum die Abschaltung erfolgt ist, was
in der Praxis ein schnelles und gezieltes Reagieren erschwert. Hinzu kommt, dass die Plattformbetreiber
oft im Ausland sitzen und somit ein gerichtliches Vorgehen viel zu lange dauern würde.
Daher helfen am besten Vorbeugung, die Beachtung der AGB und eine richtige rechtliche Strategie
von Anfang an.
Nötig: Social-Media-Richtlinien und Schulung der Mitarbeiter
Teil einer wirksamen Social­Media­Strategie ist auch die Information der Mitarbeiter darüber,
wie das Unternehmen sich den richtigen Umgang mit den neuen Kommunikationsformen vorstellt.
Die Erfahrung der letzten Jahre zeigt, dass Mitarbeiter häufig aus Unwissen Inhalte kommunizieren,
die aus Unternehmenssicht nicht in dieser Form gewünscht sind. Es ist daher wichtig, dass genau
festgelegt wird, wer welche Inhalte wie kommuniziert. Dabei sollte aber den Mitarbeitern klar
kommuniziert werden, dass solche Regelungen nicht deren freie Meinung einschränken, sondern
vielmehr Missverständnisse vermeiden sollen.
Die Grundregeln dazu sollten in Social­Media­Leitfäden / ­Richtlinien zusammengefasst werden.
Die Regelungen sollten den Mitarbeitern aber auch durch Schulungen und interne Maßnahmen näher
gebracht werden. Nur so ist sichergestellt, dass die Mitarbeiter die Regelungen präsent haben
und damit auch beachten können.
Sofern es in der Praxis immer wieder zu Frage stellungen bei Zweifeln kommt, sollte ein
Ansprechpartner, der für die Kommunikation besonders geschult ist, in den Leitfäden / Richtlinien
benannt werden.
www.ecommerce-leitfaden.de
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Infobox 2-12: Rechtsfragen bei Social Media